Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 17. November, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 Freie Tanz- und Theaterszene Volkshochschule Stuttgart e. V.
Zu diesem Tagesordnungspunkt sind auch die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien eingeladen.
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2 Neubau Tageseinrichtung für Kinder und Räume für die Mobile
Jugendarbeit an der Bernsteinstraße in Stuttgart-Heumaden
Vorprojektbeschluss
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3 Hochwasserschutz Scheffzental
- abgesetzt -
4 Gemarkungsgrenzänderung zwischen Stuttgart-Bad Cannstatt und Feuerbach im Bereich Pragsattel
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5 Rechtlich unselbständige Stiftungen und Fonds
(Stuttgarter bürgerschaftliche Stiftungen)
Stiftungsbericht 2009
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6 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer
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7 Zweitwohnungssteuer
Erweiterung der Befreiungstatbestände
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8 Vertretung der Stadt in Aufsichtsräten
Änderungen
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9 Vertreter der Landeshauptstadt Stuttgart im Verwaltungsrat der Datenzentrale Baden-Württemberg
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10 Überplanmäßige Übernahme von Ausgebildeten in einem Vollzeitarbeitsverhältnis für die Dauer von maximal einem Jahr
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11 Bedarfsorientierter Ausbau von Ganztagesschulen
Sachstandsbericht
Grundsatzbeschluss zur Beantragung der 4. Tranche
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12 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
13 Wo sind die nicht angenommenen Integrationsmaßnahmen?
Antrag Nr. 308/2010 der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 19.10.2010
14 Kita-Kosten-Urteil Nordrhein-Westfalen
Stoppschild für weitere Aushöhlung der Kommunalen Finanzen
Antrag Nr. 300/2010 der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 14.10.2010
15 Aktuelle Finanzsituation der Stadt und voraussichtliche Entwicklung 2011
Antrag Nr. 322/2010 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 28.10.2010
15 a Aufschieben der Schankerlaubnis-Gebührenerhöhung für Weihnachtsmärkte in den Stadtbezirken
Antrag Nr. 336/2010 der FDP-Gemeinderatsfraktion vom 11.11.2010
15 b Straßenfeste und Veranstaltungen in den Stadtbezirken und -stadtteilen insbesondere in öffentlichen Bereichen mit Beteiligung von Vereinen, Schulen, kirchlichen, karitativen und sozialen Einrichtungen sowie Organisationen
Antrag Nr. 337/2010 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 12.11.2010
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