Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T/66
GRDrs
1330/2023
Stuttgart,
11/09/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
17.11.2023
Hitzeschutzsofortprogramm eilt – der nächste heiße Sommer kommt/
„Hitzesofortprogramm 2024“ jetzt an den Start bringen
Beantwortung / Stellungnahme
Das Tiefbauamt hat in der Vorlage „Klimagerechte Straßenbeläge und Straßenplanung als Teil der Umsetzung des Schwammstadtprinzips“ (GRDrs 103/2023) berichtet, dass die Verwaltung in Zukunft wo möglich und finanzierbar klimaangepasste Beläge verwenden wird. Bei sämtlichen Erneuerungs-, Sanierung- und Umgestaltungsmaßnahmen wird geprüft, ob klimaangepasste Beläge (helle Farbe u.a.) eingebaut werden können. Hier erfolgt die Finanzierung in der Regel über das jeweilige Einzelvorhaben.
Für die Straßenunterhaltung und -erneuerung (Straßenerhaltung) stehen dem Tiefbauamt im Doppelhaushalt 2024/2025 jährlich 19,0 Mio. EUR sowie weitere Mittel bei den jeweiligen Einzelvorhaben zur Verfügung. Das laufende Budget muss jedoch prioritär für Maßnahmen zum Erhalt der Verkehrssicherheit eingesetzt werden. Im Zuge einer Straßenerhaltungsmaßnahme können helle Beläge eingebaut werden, wenn es sich um eine relevante Fläche handelt. Bei Verwendung eines aufgehellten Deckbelags aus Asphalt ist jedoch mit ca. 10 % höheren Kosten gegenüber einem gewöhnlichen Belag zu rechnen.
Bei einem Budget von 19,0 Mio. EUR und rd. 50 % geeigneter Flächen könnten 9,5 Mio. EUR für aufgehellte Deckenbeläge verwendet werden, sofern die damit verbundenen Mehrkosten von rd. 1,0 Mio. EUR/Jahr finanziert werden.
Sofern die beantragten Mittel für die Straßenerhaltung aus der Roten Liste (Teil I Budgeterhöhungen und konsumtive Projekte, Prio/lfd. Nr. 2 Straßenerhaltung und 3 Gehwege, Fußgängerzonen, Plätze und Stäffele) bereitgestellt werden, können 400.000 EUR/Jahr zur Finanzierung der mit den helleren Deckenbelägen verbundenen Mehrkosten verwendet werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
1072/2023 Nr. 6 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 5102/2023 Nr. 6 PULS
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>