Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1254/2017
Stuttgart,
11/06/2017
Haushalt
2018/2019
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
04.12.2017
Behindertentoilette Rathaus Vaihingen
Beantwortung / Stellungnahme
Zu den diesbezüglichen zwei HH-Anträgen wird auf die Stellungnahme der Verwaltung zu TOP 47 aus dem Bürgerhaushaltverfahren (Vorschlag Nr. 40993) verwiesen.
Diese Stellungnahme ist weiterhin vollumfänglich gültig. Danach kann die Toilettenanlage im Rathaus Vaihingen unter Zugrundelegung der neuen Vorschriften (DIN 18040, Teil 3)
nicht behindertengerecht
ausgebaut werden. Möglich wäre lediglich eine
Komplettsanierung im Bestand, für die ca. 150.000 – 200.000 € bereitgestellt werden müssten
(nach den Erfahrungen aus den letzten Sanierungen). Allerdings gibt es im Stadtgebiet noch einige Anlagen, die von ihrer Substanz dringender saniert werden müssten.
Bereits im März 2015 wurde das Stadtteilzentrum von Vaihingen auf Wunsch des Bezirksbeirats mit dem dortigen Bezirksvorsteher begangen und mögliche Standorte für eine neue Anlage, die in einem Plan festgehalten wurden, eruiert. Der Plan (siehe Anlage) wurde dem Bezirksvorsteher übergeben.
Abschließend kann festgehalten werden, dass der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart offen für den Bau neuer Toilettenanlagen im Stadtgebiet ist. Allerdings werden derzeit nur Mittel für den Ersatz vorhandener Anlagen genehmigt, die nicht mehr wirtschaftlich saniert werden können. Neuanlagen müssen über die politischen Gremien beschlossen werden. Dazu wäre es allerdings erforderlich, dass sich der Bezirksbeirat Vaihingen in Absprache mit dem Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung auf einen der fünf bzw. sechs Standorte aus dem Plan festlegt
. Für einen Neubau
müssten dann je nach Anlagentyp
zwischen 150.000 bis 250.000 € zuzüglich 50.000 € Gründung
eingeplant und beschlossen werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
488/2017 Pkt.8, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
865/2017 Pkt. 20, Dr. Ralph Schertlen, Die STAdTISTEN
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>
Plan mit möglichen behindertengerechten Standorten für Toilettenanlagen im Stadtzentrum Vaihingen.pdf