Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
475/2021
GZ:
T
Sitzungstermin: 28.07.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Neubau d. Kreisverkehrs Seeblickweg/Benzenäckerstr. mit Umgestaltung d. Benzenäckerstr. in S-Mühlhausen, Baubeschluss, Mittelbewilligung für das Amt für Stadtplanung und Wohnen
- Absetzung -

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 13.07.2021, öffentlich, Nr. 232
Verwaltungsausschuss vom 14.07.2021, öffentlich, Nr. 235
Jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 27.07.2021, öffentlich, Nr. 288
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 20.07.2021, GRDrs 475/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

1.1 Den Gesamtkosten für den Bau des Kreisverkehrs Seeblickweg/
Benzenäckerstraße, Neugereut, Mühlhausen mit Umgestaltung der Benzenäckerstraße bis Bushaltestelle Nixenweg gemäß Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 8. Juli 2021 (Anlage 1.1) und Plan des Tiefbauamts (Anlage 2) mit Gesamtkosten in Höhe von 1.789.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähige Eigenleistungen) wird zugestimmt.

1.2 Die Auszahlungen in Höhe von 1.694.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) werden wie folgt gedeckt:

1.3 Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 95.000 EUR sind im Projekt 7.664016 - Kreisverkehr Seeblickweg/Benzenäckerstraße - Neugereut, Mühlhausen berücksichtigt.

2.1 Den Gesamtkosten für die Umgestaltung der Benzenäckerstraße von der Bushaltestelle Nixenweg bis zur Bachstelzenstraße Neugereut, Mühlhausen gemäß Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 8. Juli 2021 (Anlage 1.2) und Plan des Tiefbauamts (Anlage 2) mit Gesamtkosten in Höhe von 578.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähige Eigenleistungen) wird zugestimmt.

2.2 Die Auszahlungen in Höhe von 546.000 (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) werden wie folgt gedeckt:
2.3 Die überplanmäßige Mittelbewilligung beim Projekt 7.613028 - Sanierung Mühlhausen 3 - Neugereut, Umgestaltung der Benzenäckerstraße in Höhe von 143.000 EUR im Jahr 2021 erfolgt im Rahmen der Verwaltungszuständigkeit aus dem Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt beim Projekt 7.664016 - Kreisverkehr Seeblickweg/Benzenäckerstraße, Neugereut, Mühlhausen.

2.4 Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 32.000 EUR werden innerhalb des Teilfinanzhaushalts 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen, Projekt 7.613028 Sanierung Mühlhausen 3 - Neugereut gedeckt.



Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.

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