185 Protokoll

Protokoll:	Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	185 16
	Verhandlung	Drucksache:	897/2021
		GZ:	JB/T

Sitzungstermin:	18.05.2022
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:	Herr Häbe fr
Betreff:	Grundsatz- und Vorprojektbeschluss Hattenbühlschule - Einbringung -

Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Jugend und Bildung und des Technischen Referats vom 11.05.2022, GRDrs 897/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von der aktuellen Schul- und Raumsituation an der Hattenbühlschule wird Kenntnis genommen.

2. Vom Ergebnis der Machbarkeitsstudie des Architektenbüros "EGGER KO3.LB ARCHITEKTEN, Stuttgart" vom Juli 2021 und dem daraus resultierenden Sanierungs- und Erweiterungsbedarf der Hattenbühlschule wird Kenntnis genommen.

3.a) Der Gesamtsanierung des Schulgebäudes und der Turnhalle sowie der Erweiterung des Schulstandorts mit Gesamtkosten von ca. 34,3 Mio. EUR (Grobkostenrahmen) wird zugestimmt.

b) Dem Gesamtraumprogramm (Anlage 1) einer 4-zügigen Ganztagsgrundschule mit einer Gesamtprogrammfläche von bis zu 2.570 m² inkl. Essensversorgung und Ganztagsbereich wird zugestimmt.

c) Vom sich draus ergebenden Raumfehlbedarf in Höhe von rund 700 m² wird Kenntnis genommen.

d) Der Umsetzung in mehreren Bauabschnitten wird zugestimmt. Zunächst soll in einem 1. Bauabschnitt der Neu- und Erweiterungsbau realisiert werden.

4. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der VgV-Verfahren (mit Gestaltungsanteil) sowie mit der Vergabe der Planungsaufträge beauftragt. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, im Anschluss daran die Planung der o.g. Gesamtmaßnahme bis Leistungsphase 3 HOAI auf Basis des beschlossenen Raumprogramms durchzuführen.

5. Für die Weiterplanung gemäß Beschlussziffer 4 bis einschließlich Leistungsphase 3 werden bis zum Projektbeschluss Planungsmittel in Höhe von 2.450.000 EUR benötigt. Diese Planungsmittel werden im Teilfinanzhaushalt 400 – Schulverwaltungsamt, Projektnummer 7.401193 – Hattenbühlschule, Generalsanierung und Ganztagesschule ausgewiesen. Die Deckung erfolgt über das Sonderprogramm Schulsanierung, Projektnummer 7.401907.

Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

EBM Dr. Mayer stellt fest:

Die GRDrs 897/22021 ist ohne Aussprache eingebracht.

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