Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
161
10
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
17.05.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Dr. Schairer
Berichterstattung:
Herr Belgardt (SOS-KKP)
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Zuschuss für Einbruchschutz
- Antrag Nr. 265/2016 der Freie Wähler-
Gemeinderatsfraktion vom 31.08.2016
Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Die zu diesem Tagesordnungspunkt gezeigte Präsentation ist dem Protokoll als Dateianhang hinterlegt. Dem Originalprotokoll und dem Protokollexemplar für die Hauptaktei ist sie in Papierform angehängt. BM
Dr. Schairer
sagt zu, diese Präsentation den Fraktionen zur Verfügung zu stellen.
Vorab bezeichnet BM Dr. Schairer das im Antrag erwähnte Förderprogramm "Heidelberger Schlossprämie" aus kriminalpräventiver Sicht als äußerst reizvolle Maßnahme. Darüber werde in vielen nationalen Foren sehr positiv diskutiert. Die zu erwartenden kommunalen Kosten seien allerdings wohl sehr hoch. Die Investition, und dies sei eine zentrale Aussage der Verwaltung, stelle auch keine kommunale Aufgabe dar.
Am Ende ihrer Antragsbegründung merkt StRin
von Stein
(FW) an, ihre Fraktion werde nach der heutigen Berichterstattung/Antragsbeantwortung die weitere Vorgehensweise besprechen (weitere Diskussion, Beantragung von Haushaltsmitteln).
Anschließend berichtet Herr
Belgardt
eingehend im Sinne der Präsentation.
Nachdem sich keine Wortmeldungen ergeben schließt BM
Dr. Schairer
diesen Tagesordnungspunkt ab.
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