Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
7
7
Verhandlung
Drucksache:
1385/2021
GZ:
0333-00
Sitzungstermin:
19.01.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 17.01.2022, GRDrs 1385/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die in den
Anlagen 1 bis 10
aufgeführten beratenden Unterausschüsse werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.
2. Die in den
Anlagen 11 bis 19
aufgeführten Beiräte, einschließlich des auf sondergesetzlicher Grundlage gebildeten Schulbeirats (
Anlage 19)
, werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.
3. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den
Anlagen 20 bis 25
genannten Gremien die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.
4. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den
Anlagen 26 bis 36
genannten Gremien, insbesondere Beiräte von Kultureinrichtungen, die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats
rein ehrenamtlich
für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.
5. Herr Johann Beck, Frau Marion Römmele und Frau Saime Ekin-Atik werden als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner zu Mitgliedern des Beirats für Gleichstellungsfragen (
Anlage 13
) nach § 17 der Hauptsatzung bestellt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
informiert, in den Beschlussantragsziffern 3 und 4 sei eine falsche Zuordnung der Anlagen erfolgt. In der Beschlussantragsziffer 3 müsse "
Anlagen 20 bis 25
" durch "
Anlagen 20 bis 27
" und in der Beschlussantragsziffer 4 "
Anlagen 26 bis 36
" durch "
Anlagen 28 bis 38
" ersetzt werden.
EBM
Dr. Mayer
stellt danach fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag in folgender Fassung (Änderungen in den Beschlussantragsziffern 3 und 4 sind fett dargestellt) einmütig
zu
:
1. Die in den
Anlagen 1 bis 10
aufgeführten beratenden Unterausschüsse werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.
2. Die in den
Anlagen 11 bis 19
aufgeführten Beiräte, einschließlich des auf sondergesetzlicher Grundlage gebildeten Schulbeirats (
Anlage 19)
, werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.
3. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den
Anlagen 20 bis 27
genannten Gremien die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.
4. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den
Anlagen 28 bis 38
genannten Gremien, insbesondere Beiräte von Kultureinrichtungen, die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats
rein ehrenamtlich
für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.
5. Herr Johann Beck, Frau Marion Römmele und Frau Saime Ekin-Atik werden als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner zu Mitgliedern des Beirats für Gleichstellungsfragen (
Anlage 13
) nach § 17 der Hauptsatzung bestellt.
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