Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
132
26
Verhandlung
Drucksache:
400/2020
GZ:
AKR
Sitzungstermin:
13.05.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
"Kulturelle Infrastruktur absichern"
- gemeinsamer Antrag Nr. 115/2020 v. 21.04.2020
(90/GRÜNE, CDU, Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN
Tierschutzpartei, SPD, FDP, FW, PULS)
Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 12.05.2020, GRDrs 400/2020. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Auf die mit dieser Mitteilungsvorlage erfolgte Stellungnahme zum Antrag weist EBM
Dr. Mayer
hin.
Angesichts der umfangreichen Vorlage, die als Tischvorlage ausliegt, erklärt StR
Winter
(90/GRÜNE), er würde dieses Thema vielleicht gerne in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses diskutieren.
Diesbezüglich führt der
Vorsitzende
aus, antragsgemäß habe die Verwaltung einen aktuellen Statusbericht zur Verfügung gestellt. Dem Ausschuss obliege es nun, was er daraus mache. Die Kulturverwaltung habe in diesem Bericht Bedingungen und Leitplanken benannt, die gegebenenfalls beachtet gehörten.
Danach schließt EBM
Dr. Mayer
diesen Tagesordnungspunkt ab.
Der Verwaltungsausschuss hat
Kenntnis genommen
.
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