Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
255
6
Verhandlung
Drucksache:
265/2023
GZ:
S/OB
Sitzungstermin:
21.06.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
as
Betreff:
E-Lastenradförderung für Stuttgarter Familien
- Fortschreibung der Förderrichtlinie
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 20.06.2023, öffentlich, Nr. 205 Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Maßgabe
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 26.05.2023, GRDrs 265/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Der als Anlage 1 beigefügten Förderrichtlinie "E-Lastenrad für Stuttgarter Familien 2023 - 2025" wird zugestimmt.
2. Die Auszahlungen für die fortgeschriebene Förderrichtlinie "E-Lastenradförderung für Stuttgarter Familien 2023 - 2025" werden aus den hierfür veranschlagten Mitteln i. H. v. 406.000 Euro p. a. im Teilfinanzhaushalt 810 - Bürgermeisteramt, Projekt-Nr. 7.109851 - E-Lastenräder für Stuttgarter Familien, AuszGr. 781 - Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte gedeckt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache mit der Maßgabe des Ausschusses für Stadtentwicklung und Technik einstimmig
wie beantragt
.
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