482/2010 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz: KBS

GRDrs 482/2010

Stuttgart,

06/30/2010

Förderung der Volkshochschule Stuttgart 2010

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss Ausschuss für Kultur und Medien	Beschlussfassung Kenntnisnahme	öffentlich öffentlich	14.07.2010 21.09.2010

Beschlußantrag:

1. Die Volkshochschule Stuttgart e. V. erhält für das Jahr 2010 eine institutionelle Zuwendung in Höhe von 3.342.100 Euro.

2. Die Volkshochschule Stuttgart erhält für das Jahr 2010 eine Entschuldungsrate in Höhe von 140.000 Euro, die ausschließlich zum Abtrag des Defizits verwendet werden darf.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Das Jahr 2009 stand bei der vhs Stuttgart unter der Notwendigkeit der Konsolidierung, denn die Planzahlen gingen von einem Defizit in Höhe von 615.000 Euro aus, basierend auf dem Finanzabschluss des Jahres 2008. Durch bereits in 2008 und 2009 umgesetzte Maßnahmen verringerte sich das Defizit auf ca. 560.000 Euro. In der Bewertung der Finanzsituation der vhs Stuttgart kam man zu dem Schluss, dass die vhs Stuttgart aus eigener Kraft nicht in der Lage sein wird, das aufgelaufene Defizit abzubauen. Die Einrichtung benötigte eine durch die Stadt Stuttgart getragene einmalige Entschuldung in Höhe von 560.000 Euro, welche durch den Haushaltsbeschluss des Gemeinderates am 18.12.2009 in vier jährlich auszuzahlenden Beträgen in Höhe von 140.000 Euro beschlossen wurde. Der Beschluss wurde an die Bedingung geknüpft, dass die Entschuldungsraten nur zum Abtrag des Defizits verwendet werden dürfen und dass die Einrichtung unter Beweis stellen muss, dass sie selbst an der Konsolidierung der Finanzen arbeitet.

Finanzielle Auswirkungen

Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Ergebnishaushalt 2010 beim Sachkonto 43180000 Zuschüsse an übrigen Bereich, Auftrag 417WIFO11 – Institutionelle Förderung Volkshochschule Stuttgart – zur Verfügung.

Die Entschuldung der Volkshochschule Stuttgart wird im Ergebnishaushalt 2010 beim Sachkonto 43180000 Zuschüsse an übrigen Bereich, Auftrag 417WIFO13 – VHS Entschuldung – abgewickelt.

Beteiligte Stellen

Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt.

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Erledigte Anträge/Anfragen

keine

Dr. Susanne Eisenmann

Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung

Anlage 1 zur GRDrs 482/2010

Ausführliche Begründung:

Die Volkshochschule Stuttgart erfüllt im Rahmen der Volksbildung eine wichtige und im Interesse der Stadt liegende Aufgabe. Durch ihr breites Weiterbildungsangebot leistet sie einen wichtigen Beitrag zur persönlichen und beruflichen Fortbildung aller Bevölkerungsschichten und gesellschaftlichen Gruppen.

Die für das Jahr 2009 maßgebenden Planzahlen der vhs Stuttgart gingen von einem zu erwartenden Defizit in Höhe von 615.000 Euro aus, basierend auf dem Finanzabschluss des Jahres 2008. Durch bereits in 2008 und 2009 umgesetzte Maßnahmen, wie z. B. Einsparungen bei den Personalkosten gegenüber dem Rechnungsjahr 2007 und bei den Sonstigen Ausgaben, einer differenzierten Gebührenerhöhung in allen Fachbereichen, einer Reduzierung von Einzelveranstaltungen, einem Stopp bei Neuanschaffungen - um nur einige Felder zu benennen - verringerte sich das Defizit auf ca. 560.000 Euro. In der Bewertung der Finanzsituation der vhs Stuttgart kam man zu dem Schluss, dass die vhs Stuttgart aus eigener Kraft nicht in der Lage sein wird, das aufgelaufene Defizit abzubauen. Die Einrichtung benötigte eine durch die Stadt Stuttgart getragene einmalige Entschuldung in Höhe von 560.000 Euro (s. auch Mitteilungsvorlage 619/2009), was durch den Haushaltsbeschluss des Gemeinderates am 18.12.2009 in vier jährlich auszuzahlenden Beträgen in Höhe von 140.000 Euro beschlossen wurde. Der Beschluss wurde an die Bedingung geknüpft, dass die Entschuldungsraten nur zum Abtrag des Defizits verwendet werden dürfen und dass die Einrichtung unter Beweis stellen muss, dass sie selbst an der Konsolidierung der Finanzen arbeitet.

Im Jahr 2009 wurde bei der vhs Stuttgart ein Konsolidierungskonzept erarbeitet, das die Zukunftsfähigkeit der Einrichtung sichern soll. Das Konzept (ausführlich dargestellt in der Mitteilungsvorlage 619/2009) umfasst den Zeitraum bis 2013 und zeigt die Eigenleistung der Einrichtung auf, die zusätzlich zu der von der Stadt bereit gestellten Entschuldung geleistet werden muss. Gleichzeitig wurde mit Beratung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ebner, Stolz und Partner die Einführung eines Finanzmanagements und Controllings in die Wege geleitet.

Durch die Umstellung der Buchhaltung von 2008 auf 2009 von einer den Zahlungsflüssen entsprechenden Einnahmen-/Ausgabenrechnung auf einen nach handelsrechtlichen Vorschriften erstellten Jahresabschluss mit Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung musste zum 1. Januar 2009 unter Zugrundelegung der angewandten Abgrenzungs- und Bewertungskriterien eine Eröffnungsbilanz aufgestellt werden. Das dabei ausgewiesene Minderkapital des Vereins (ohne Abendgymnasium) wurde mit rd. - 686.000 Euro beziffert, was einer Erhöhung des bislang prognostizierten Schuldenstandes von - 560.000 Euro um rd. -126.000 Euro entspricht.

Der auf dieser Basis erstellte Jahresabschluss 2009 weist nun ein überraschend erfreuliches Ergebnis mit einem Jahresüberschuss i. H. v. rd. 444.000 Euro aus, was dazu führte, dass zum Stichtag 31.12.2009 das Negativkapital und somit die Überschuldung der vhs Stuttgart (inkl. Veranstaltungsetat Kulturauftrag aber ohne separaten Finanzkreis Abendgymnasium) auf einen Wert von noch rd. - 242.000 Euro reduziert werden konnte. Bemerkenswert hierbei ist, dass das positive Ergebnis bereits Aufwendungen für Rückstellungszugänge in einer Größenordnung von rd. 478.000 Euro auf nunmehr bilanzierte Rückstellungsverpflichtungen von rd. 935.000 Euro beinhaltet.

Abschließend und zusammenfassend ist festzustellen, dass es der vhs Stuttgart gelungen ist, durch ein positiv erwirtschaftetes Betriebsergebnis 2009 von rd. 444.000 Euro die zum Jahresende 2009 erwartete Verschuldung von rd. - 560.000 Euro auf rd. - 242.000 Euro zu reduzieren, was gleichzeitig auch zu einer wesentlichen Verbesserung der Liquidität des Vereins geführt hat. Ursächlich für diese positive Entwicklung dürfte sein, dass die auf Grund der angespannten Finanzlage im Jahr 2009 eingeleiteten Konsolidierungsmaßnahmen ihre Wirkung bereits spürbar gezeigt haben. Nicht vergessen werden darf jedoch die Tatsache, dass die vhs im Zuge der Haushaltskonsolidierung im Wirtschaftsjahr 2010 mit globalen Zuschussmindereinnahmen von - 5 % bzw. absolut ausgedrückt mit - 175.900 Euro zuzüglich Kürzungen beim Kulturauftrag von - 25.630 Euro (- 8,2 %) also mit insgesamt rd. - 200.000 Euro geringeren städt. Zuschusseinnahmen auskommen muss.

Trotz dieser erfreulichen Entwicklung bedarf die Einrichtung der Unterstützung durch die Entschuldungsraten, denn der volatile Bereich der Einnahmen, der sich 2009 so positiv niedergeschlagen hat, lässt sich nicht für die Folgejahre als feste Größe planen. Es erscheint darüber hinaus überaus sinnvoll, durch die Entschuldung der Einrichtung eine wirtschaftliche Basis zu ermöglichen, die notwendige Investitionen als auch die Ausrichtung auf die Zukunft im Bildungsangebot ermöglicht.

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