Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1261/2015
Stuttgart,
11/16/2015
Haushalt
2016/2017
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
23.11.2015
Verkehrsberuhigte Bereiche und verkehrsberuhigte Geschäftsbereiche entwickeln
Beantwortung / Stellungnahme
Vom Tiefbauamt werden zurzeit mehrere Verkehrsberuhigungsmaßnahmen zur Umsetzung in den nächsten zwei Jahren vorbereitet. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln der Stadtsanierung, Stadtentwicklungspauschale (STEP)- Erschließung, Projekt- und Pauschalmittel des Tiefbauamts oder auch durch Finanzierung Dritter im Rahmen von Investorenprojekten. Beispiele hierfür sind:
- Verkehrsberuhigung Nadlerstraße (ehemals Rathausgarage, Stadtsanierung)
- Schließung Feinstraße hinter der St.-Marien-Kirche (2. BA Rupert-Mayer-Platz)
- Umgestaltung und Verkehrsberuhigung Dorotheenquartier (städt. Anteil von 1.316.000 EUR in der grünen Liste)
- Verkehrsberuhigter Bereich Am Bergwald/Hedelfingen (Erschließung)
- Verkehrsberuhigter Bereich Staibenäcker/S-Ost (STEP)
- Schließung und Umgestaltung Falkertstraße (Investor + STEP)
- Schließung und Umgestaltung Breitscheidstraße zwischen Falkert- und Seidenstraße (Investor + STEP)
- Verkehrsberuhigte Bereiche im Neubaugebiet Langenäcker/Wiesert (Erschließung)
- usw.
Aufgrund der Vielzahl der finanzierten und zur Ausführung anstehenden Projekte und der Aussicht auf Finanzierungsmöglichkeiten für weitere Planungen wird derzeit kein Bedarf für die Bereitstellung von Pauschalmitteln ausschließlich für verkehrsberuhigte Bereiche gesehen.
Vorliegende Anträge/Anfragen
668/2015 SÖS-LINKE-PluS
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>