Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
269
20
Verhandlung
Drucksache:
385/2023
GZ:
0322-00
Sitzungstermin:
21.06.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Relaunch des städtischen Bürgerbeteiligungsportals "Stuttgart - meine Stadt!"
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 10.05.2023, öffentlich, Nr. 189
Gemeinderat vom 11.05.2023, öffentlich, Nr. 101
Verwaltungsausschuss vom 24.05.2023, öffentlich, Nr. 225
Gemeinderat vom 25.05.2023, öffentlich, Nr. 118
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 24.05.2023, GRDrs 385/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausschreibung für die Neuauflage / den Relaunch des städtischen Beteiligungsportals "Stuttgart - Meine Stadt" (
www.stuttgart-meine-stadt.de
) vorzubereiten und durchzuführen.
2. Den voraussichtlichen Aufwendungen für den Relaunch von insgesamt bis zu 800.000 € sowie den voraussichtlichen Wartungsaufwendungen von jährlich 60.000 € wird zugestimmt. Die Aufwendungen werden entsprechend der Darstellung im Abschnitt "Finanzielle Auswirkungen" gedeckt.
3. Von dem für die Umsetzung der dargestellten Maßnahmen verbundenen zusätzlichen Stellenbedarf wird Kenntnis genommen:
- 2,0 Stellen in Entgeltgruppe 12 TVöD für zwei Online-Redakteurinnen
und -Redakteure bei der Abteilung Kommunikation, 1,0 davon befristet für 24 Monate.
- 1,0 Stellen in A12/Entgeltgruppe 11 für die Sachbearbeitung des Themas "Koordinierung für informelle Bürgerbeteiligung" im Haupt- und Personalamt.
Über die Stellenschaffungen wird im Rahmen des Stellenplanverfahrens 2024/2025 entschieden.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Auf eine Nachfrage von StR
Pitschel
(90/GRÜNE), der eine frühzeitige Beteiligung des Beteiligungsbeirates sichergestellt wissen will, erklärt EBM
Dr. Mayer
, die Thematik sei bereits für die nächste Sitzung des Beteiligungsbeirates vorgesehen.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag einmütig
zu
.
zum Seitenanfang