Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU 1502-02
GRDrs
810/2011
Stuttgart,
09/28/2011
Forschungsvorhaben EnerKey
Weiterführung nach positiver Zwischenbilanz
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
11.10.2011
26.10.2011
Beschlußantrag:
1. Der Fortführung des Forschungsprojekts „EnerKey“ (Energie als Schlüsselelement für die nachhaltige Entwicklung der Region Johannesburg), das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung zu 100 % gefördert wird, wird zugestimmt.
2. Vom zusätzlichen Personalbedarf im Umfang von bis zu 24 Monaten zur Weiterführung des Forschungsvorhabens (voraussichtliches Projektende 31.05.2013) wird Kenntnis genommen. Wenn vorhandene Personalkapazitäten nicht ausreichen, wird die Verwaltung ermächtigt, außerhalb des Stellenplans je nach Projektbedarf eine/n Ingenieur/in in EG 13 TVöD in diesem Umfang einzustellen, jedoch nur soweit dies durch Einnahmen aus Fördermitteln für Personalkosten gedeckt ist.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Mit der GRDrs 503/2008 hat der Gemeinderat am 15. Oktober 2008 der Beteiligung am Forschungsprojekt „EnerKey“ zugestimmt und den daraus resultierenden zusätzlichen Personalbedarf zur Kenntnis genommen.
Das Projekt „EnerKey“ (Energie als Schlüsselelement für die nachhaltige Entwicklung der Region Johannesburg) ist eines von 10 Projekten, das im Rahmen des BMBF-Schwerpunktes „Megacities - Nachhaltige Entwicklung der Megacities von morgen“ im Programm „Forschung für die Nachhaltigkeit – FONA“ durchgeführt wird.
Ziel von „EnerKey“ ist es, in der urban geprägten Region Gauteng in Südafrika die Energieversorgungsstrukturen zu verbessern, die Energieeffizienz zu steigern und damit zu einer nachhaltigen Entwicklung beizutragen. Die Region Gauteng wird wesentlich durch die drei großen Städte Johannesburg, Ekurhuleni und Tshwane (ehemals Pretoria) gebildet. Dort leben derzeit etwa 10 Mio. Menschen. Durch das hohe Bevölkerungswachstum von mehr als 4 % wird die Region in einigen Jahren zu den 30 größten Ballungsräumen der Welt zählen.
Im Rahmen des Projekts werden gemeinsam mit den Partnern aus Forschung und Stadtverwaltung mögliche Maßnahmen zur Lösung der entscheidenden Energieprobleme entwickelt und diese in Fallbeispielen demonstriert. Um einen sich selbst tragenden Prozess zu initiieren, ist der Aufbau von eigenen Kompetenzen, von Ausbildung, Informations- und Wissensübertragung in Südafrika von zentraler Bedeutung. Hierzu werden Projekte in allen wesentlichen Bereichen der Energiewirtschaft (Energieversorgung, Gebäude und im Verkehrssektor) entwickelt und durchgeführt.
In der Einführungsphase (bis 2007) wurden bereits die Voraussetzungen für einen Austausch zwischen den Projektpartnern in Deutschland und Südafrika geschaffen. Dieser Austausch wurde in den letzten Jahren intensiviert.
Die Stadt Stuttgart beteiligt sich am Vorhaben mit folgenden Themen:
- Entwicklung und Umsetzung von Pilotprojekten mit dem Ziel einer nachhaltigen Energieversorgung
- Erfahrungsaustausch im Bereich Energiemanagement auf kommunaler Ebene
- Austausch zwischen Schulen in Südafrika und Stuttgart
Die Uhlandschule steht seit März 2011 in Kontakt mit einer Schule in Johannesburg. Weitere interessierte Schulen sind auf beiden Seiten gefunden und können zeitnah eingebunden werden. Weiterhin wurden die Elemente des Energiemanagements aus Stuttgart in Südafrika vorgestellt mit dem Ziel, dort ebenfalls ein Energiemanagement aufzubauen.
Die Ergebnisse des Projekts sollen dazu beitragen, die Entscheidungen von Politik und Energiewirtschaft zu unterstützen und transparenter zu machen. Sie werden über Internet verbreitet und auf internationalen Konferenzen und Veranstaltungen präsentiert.
Die Hauptphase des Projekts „EnerKey“ wurde am 1. Juni 2008 gestartet. Nach einer erfolgreich bestandenen Zwischenprüfung durch das BMBF im Oktober 2010 kann das Projekt nun bis zum geplanten Ende im Mai 2013 fortgesetzt werden. Für die fünf Jahre umfassende Hauptphase erhält das Amt für Umweltschutz einen Zuschuss von 223.146 Euro.
Personalbedarf
Die Personalkapazität des Amts für Umweltschutz reicht nicht aus, um das Projekt weiter zu bearbeiten. Deshalb soll zur Weiterführung des Vorhabens ein/e Mitarbeiter/in außerhalb des Stellenplans in EG13 beim Amt für Umweltschutz für die Restdauer des Projekts (Projektende 31.05.2013) eingestellt werden. Die Finanzierung erfolgt zu 100 % aus Projektmitteln.
Finanzielle Auswirkungen
Die anfallenden Gesamtkosten im Projekt sowie die auf dieser Grundlage zugesagten Fördermittel sind in folgender Tabelle dargestellt:
Gesamt-kosten
Ausgaben 2008-2010
noch freie Mittel
Förder-mittel
Personalkosten
192.646 €
57.299 €
135.347 €
192.646 €
Sachkosten (inklusive Reisekosten)
30.500 €
12.200 €
18.300 €
30.500 €
Summe
223.146 €
69.499 €
153.647 €
223.146 €
Haushaltsmittel sind nicht erforderlich.
Beteiligte Stellen
Referat AK, Referat KBS, Referat WFB
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Matthias Hahn
Bürgermeister
Anlagen
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