Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
357
15
Verhandlung
Drucksache:
792/2017
GZ:
SOS 1411-04
Sitzungstermin:
27.09.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Erneuerung der Systemtechnik der
Integrierten Leitstelle
hier: Ersatzbeschaffung/Teilerneuerung ELA-Wachalarm (WAL) innerhalb der LHS
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 19.09.2017, GRDrs 792/2017.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt folgenden
Beschlussantrag
:
1. Die Bereitstellung, der Betrieb und die Instandsetzung der gesamten Systemtechnik zum ELA-Wachalarm erfolgt durch die Netze BW auf Basis des Fernmeldevertrages Nr. 013 mit der LHS.
2. Der Vergabe des Auftrags für die Lieferung von Komponenten über
527.983,68 EUR
sowie sämtlicher Service- und Wartungsleistungen über einen Zeitraum
von 6 Jahren
von jährlich
30.487,80 EUR
an die Firma Siemens gemäß dem Vergabevorschlag der Netze BW wird zugestimmt.
3. Die Kosten für den Austausch, Wartung und Instandhaltung sowie des anschließenden laufenden Betriebes des ELA-Wachalarms sind im Teilhaushalt 370 - Branddirektion wie folgt gedeckt:
Einmalige Investitionskosten
im Finanzhaushalt 2017 in Höhe von insgesamt
527.983,68 EUR
bei Projekt-Nr. 7.379000. Ausz.Gr. 783 Erwerb von beweglichem Anlagevermögen und die
laufenden
jährlichen
Wartungskosten
von
30.487,80 EUR
ab dem HH 2019 ff. im Amtsbereich 3701290 - Einsatzlenkung/Integrierte Leitstelle Stuttgart (ILS) - Kontengruppe 44310, Geschäftsaufwendungen. Für den Zeitraum von 2019 - 30.09.2024 sind dies insgesamt
182.926,80 EUR an laufenden Wartungskosten
. Aufgrund der zwingend erforderlichen Kompatibilität des ELA-Wachalarms und des Funk-Notrufabfrage-Systems ist mit dem Abschluss der Maßnahme ELA-Wachalarm voraussichtlich im ersten Quartal 2018 zu rechnen. Eine erste Wartung erfolgt im Jahr 2019.
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