(für nachfolgende Nr.1)

· 1135/2023 Bündnis 90/Die GRÜNEN
· 3123/2023 SPD
· 4194/2023 Die FrAKTION
· JHA 25.09.2023
sowie (für nachfolgende Nr. 2)
· 7062/2023 Freie Wähler

werden nachfolgend beantwortet.

1. Neubau Stuttgarter Jugendhaus gGmbH, Sigmund-Lindauer-Weg 9, Bad Cannstatt, Erstausstattung

In der GRDrs 1108/2020 ist die Erstausstattung in den Gesamtkosten des Neubauprojektes enthalten (Beschlussantrag 1) und vollumfänglich im THH 610 gedeckt (Beschlussantrag 2). Im Finanzierungsbeschluss (Beschlussantrag 2) sind die Mittel in 2023 beim Projekt 7.613025 bei AuszGr. 7818 (Zuschuss an Dritte) veranschlagt. Auch in der neuen Vorlage GRDrs 865/2022 zur Erhöhung der Gesamtkosten ist die Erstausstattung nach wie vor enthalten (siehe Anlage 3 zu GRDrs 865/2022).

Folglich war die Anmeldung der Ausstattungsmittel zur Wunschliste nicht notwendig und der weiteren Behandlung der Thematik im Rahmen der Haushaltsplanberatungen bedarf es daher nicht.

2. Neue Haustür für das Haus der Familie (im CANN)

Die Räumlichkeiten sind von der Stuttgarter Jugendhaus gGmbH an das Haus der Familie e.V. vermietet. Für das Vorhaben ist demnach der Vermieter verantwortlich, welcher beim Jugendamt bereits einen entsprechenden Zuschussantrag gestellt hat. Aufgrund von Kostensteigerungen wurde ein Zuschuss in Höhe von rd. 59 TEUR beantragt. Die Finanzierung des Vorhabens kann noch in diesem Jahr aus dem Budget für Sonstige Einrichtungen der Jugendhilfe erfolgen.

Somit bedarf es keiner Behandlung der Thematik im Rahmen der Haushaltsplanberatungen.



Vorliegende Anträge/Anfragen

vorliegende HH-Anträge siehe Beantwortung / Stellungnahme




Isabel Fezer
Bürgermeisterin



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