Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:
AKR
GRDrs
709/2020
Stuttgart,
09/15/2020
Förderung im Bereich Heimatpflege und Erinnerungskultur
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Ausschuss für Kultur und Medien
Beschlussfassung
Kenntnisnahme
öffentlich
öffentlich
23.09.2020
13.10.2020
Beschlußantrag:
1. Die Einrichtungen erhalten für das Jahr 2021 einen vorläufigen Zuwendungsbescheid.
2. Neuaufnahmen:
Die nachstehend genannten Institutionen werden ab 2020 institutionell gefördert. Für das Jahr 2021 gilt die Mittelbewirtschaftung vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im noch aufzustellenden Nachtragshaushaltsplan 2021 und der Genehmigung des Regierungspräsidiums:
Institution
Zuwendungshöhe
2020
2021
417HEDE10
Arbeitsgemeinschaft Stadtgeschichte e. V.
20.000 EUR
20.000 EUR
417HEDE10
Geschichtswerkstatt Degerloch e. V.
14.620 EUR
8.400 EUR
417HEDE10
Stadtgarde zu Pferde Stuttgart 1652 e. V.
10.000 EUR
10.000 EUR
417HEDE10
Schutzbauten e. V.
4.000 EUR
4.000 EUR
3. Erhöhungen
:
Die nachstehend genannten Institutionen erhalten ab 2020 folgende institutionelle Zuwendungen. Für das Jahr 2021 gilt die Mittelbewirtschaftung vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im noch aufzustellenden Nachtragshaushaltsplan 2021 und der Genehmigung des Regierungspräsidiums:
Institution
Zuwendungshöhe
2020
2021
417GRUP10
Bessarabiendeutscher Verein e. V.
103.000 EUR
40.000 EUR
417HEDE10
Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e. V.
70.000 EUR
70.000 EUR
4. Der Aufwand wird im Teilergebnishaushalt 2020 und 2021 THH 410 – Kulturamt, Kontengruppe 430 – Transferaufwendungen, gedeckt.
Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1
Nach § 41 der Zuständigkeitsordnung (ZO) ist der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats für die Gewährung von institutionellen Zuwendungen für kulturelle, wissenschaftliche oder volksbildende Zwecke bei Folgebewilligungen jährlich wiederkehrender Zuwendungen über 290.000 EUR zuständig.
Außerdem ist bei einer Erhöhung einer jährlich wiederkehrenden Zuwendung um mehr als zehn Prozent bei einer sich dann ergebenden Zuwendung von über 77.000 EUR ebenfalls der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats zuständig.
Die im Bereich Interkultur und dem Bereich unter Zielgruppen zu fassenden Sachbeschlüsse werden im Rahmen dieser Vorlage getroffen, damit die betroffenen Institutionen verbindlich wissen, mit welchen Zuwendungsbeträgen sie in den Jahren 2020 verbindlich und 2021 vermutlich rechnen können.
Finanzielle Auswirkungen
Es handelt sich um den Haushaltsvollzug 2020 und 2021. Die Mittel sind im Haushaltsplan bei dem Sachkonto 43180000 Zuschüsse an den übrigen Bereich, Kontierung 417GRUP10 oder 417HEDE10 – Institutionelle Förderung veranschlagt.
Beteiligte Stellen
keine
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
Erledigte Anträge/Anfragen
keine
Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister
Anlagen
Anlage 1: Ausführliche Begründung
Ausführliche Begründung:
1. Neuaufnahmen
Arbeitsgemeinschaft Stadtgeschichte e. V.
Der neu gegründete Dachverband für Stuttgarter Vereine und Institutionen zum Thema Stadtgeschichte ist aus der Initiativgruppe Stadtgeschichte hervorgegangen und arbeitet eng mit dem Stadtarchiv und dem Stadtpalais zusammen. Vertreter beider Abteilungen des Kulturamts sind im Vorstand vertreten. Dem Verein gehören derzeit 52 Mitglieder an, davon 17 Vereine und Institutionen mit insgesamt 1.500 Mitgliedern. Er setzt sich in den Stadtbezirken und auf Stadtebene für die Vernetzung und Unterstützung der in Sachen Stadtgeschichte aktiven Einzelpersonen, Gruppen, Vereine und Museen ein.
Die Förderung wird zur Durchführung des Tags der Stadtgeschichte, für Öffentlichkeitsarbeit und Publikationen und zur Unterstützung der Mitgliedsvereine bei der Durchführung von Projekten benötigt.
Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für den DHH 2020/2021 die Aufnahmen in die institutionelle Förderung in Höhe von 20.000 EUR beschlossen.
Geschichtswerkstatt Degerloch e. V.
Der Verein wurde 2011 als Nachfolger des „Arbeitskreises Degerloch 1900“ gegründet und hat seitdem eine große Anzahl ortsgeschichtlicher Führungen und Vorträge für die Öffentlichkeit, Vereine und Schulklassen durchgeführt. In Kooperation mit dem Haus des Dokumentarfilms werden Filmbestände aus Privat- und Firmenbesitz gesichtet, aufbereitet, digitalisiert, kommentiert und an Filmabenden vorgeführt. Es wurden bereits vier Publikationen zur Ortsgeschichte veröffentlicht und weitere sind in Vorbereitung.
Seit November 2018 steht dem Verein ein kleiner Raum der evangelischen Kirchengemeinde zur Verfügung. Um Dauer- und Wechselausstellungen sowie Arbeitsgruppen durchführen zu können, wird ein weiterer Raum benötigt. Zur Anschaffung der hierfür benötigten Ausstattung und Deckung der laufenden Kosten beantragte der Verein die institutionelle Förderung durch die Stadt.
Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für den DHH 2020/2021 die Aufnahmen in die institutionelle Förderung in Höhe von 8.400 EUR beschlossen sowie einen einmaligen Investitionszuschuss für das Jahr 2020 in Höhe von 6.220 EUR. Der Verein verfügt über hohe Rücklagen, die vorrangig vor öffentlichen Geldern einzusetzen sind.
Stadtgarde zu Pferde Stuttgart 1652 e. V.
Die Stadtgarde ist als älteste Traditionsvereinigung Stuttgarts fester Bestandteil der Brauchtums-, Heimat- und Kulturpflege der Landeshauptstadt. Auch in heutiger Zeit tritt sie als repräsentativer Vertreter der Stadt auf und führt z. B. den Festumzug zum Cannstatter Volksfest an. Der Verein umfasst 55 Mitglieder und betreibt seine reiterlichen Aktivitäten beim Reit- und Fahrverein Stuttgart, der aus der Stadtgarde hervorging.
Schon mehrmals wurde der Verein aus den persönlichen Verfügungsmitteln von Herrn OBM Kuhn gefördert. Durch Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung ist der Verein dabei, sich zu verjüngen.
Um die satzungsgemäßen Aufgaben zu erfüllen und neue Mitglieder zu gewinnen, benötigt die Stadtgarde insbesondere zur Anschaffung und Restaurierung von Uniformen und zum Transport der Pferde beim Ausrücken z. B. beim Cannstatter Volksfest oder beim Landestreffen der historischen Bürgerwehren und Stadtgarden finanzielle Unterstützung.
Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für den DHH 2020/2021 die Aufnahmen in die institutionelle Förderung in Höhe von 10.000 EUR beschlossen.
Schutzbauten e. V.
Der Verein Schutzbauten Stuttgart e. V. betreibt seit über 12 Jahren das Stuttgarter Bunkermuseum in Stuttgart-Feuerbach. 2017 erhielt der Verein Projektfördermittel in Höhe von 5.000 EUR für den Nachbau eines Röhrenbunkers, um gesichertes Originalinventar entsprechend präsentieren zu können.
Der Verein beantragte eine laufende städtische Förderung für die bauliche Instandhaltung des Bunkermuseums Stuttgart-Feuerbach, für die Pflege und den Ausbau der dortigen Ausstellung, zur Unterstützung von Sonderausstellungen und Kulturveranstaltungen sowie für den Aufbau und die Betreuung einer Ausstellung im Krankenhausbunker des Gesundheitsamts.
Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für den DHH 2020/2021 die Aufnahmen in die institutionelle Förderung in Höhe von 4.000 EUR beschlossen.
2. Erhöhungen
Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e. V.
Die Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e. V. besteht als Verein seit 2012 und ist zusammen mit dem Haus der Geschichte Baden-Württemberg, dem StadtPalais, der Landeszentrale für politische Bildung und der Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten und Gedenkstätteninitiativen einer der drei Partner beim Aufbau und bei der Gestaltung dieser wichtigen Gedenkstätte.
Im Rahmen der Beratungen zum letzten Doppelhaushalt 2018/2019 stellte der Gemeinderat dem Verein ab 2019 Finanzmittel in Höhe von 30.000 EUR für eine halbe Geschäftsführungsstelle zur Verfügung. Zusätzlich erhält der Verein gemäß GRDrs 150/2015 im Jahr 2019 Projektmittel in Höhe von 5.000 EUR zur Unterstützung eigenverantwortlicher Veranstaltungen. Diese Finanzmittel wurden ab 2020 in die institutionelle Förderung integriert.
Zu den Haushaltsberatungen lag der Verwaltung ein Antrag des Vereins mit einem zusätzlichen jährlichen institutionellen Zuschussbedarf von 15.000 EUR vor, um die Geschäftsführungsstelle auf einen Umfang von 75 % aufzustocken. Der Mehrbedarf wurde begründet mit dem wachsenden Umfang der Aufgaben wie Koordination der Zusammenarbeit mit dem Haus der Geschichte, Steuerung des ehrenamtlichen Engagements, Bearbeitung der eingehenden Anfragen und Anliegen, Programmgestaltung und Initiieren neuer Kooperationen.
Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020/2021 eine Erhöhung der institutionellen Förderung der Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e. V. für die Jahre 2020 und 2021 um je 30.000 EUR beschlossen. Die zusätzlich zum Antrag beschlossene Erhöhung von 15.000 EUR ermöglicht dem Verein die nachhaltige Sicherung des Projektmanagements für das sehr erfolgreich angelaufene Projekt „StolperKunst“ und eine buchhalterische Unterstützung der Kassiererin. Zudem wurde eine auf zwei Jahre befristete Erhöhung der Sachmittel für Veranstaltungen um 5.000 EUR beschlossen.
Bessarabiendeutscher Verein e. V.
Der Bessarabiendeutsche Verein bietet eine Vielzahl von Möglichkeiten, die Geschichte der bessarabiendeutschen Auswanderer zu Beginn des vorletzten Jahrhunderts zu verfolgen und sich mit den Lebensweisen, den Traditionen, dem festen Glauben und den politischen Ereignissen auseinanderzusetzen. Die Sanierung des Hauses des Vereins inkl. Heimatmuseum wurde 2018 mit einer Zuwendung von 220.000 EUR unterstützt. Ein Bedarf entstand durch die gestiegenen Kosten für den Erhalt des Heimatmuseums und der Notwendigkeit einer Stellenschaffung für eine hauptamtliche Leitung für das Heimatmuseum (50 %), da nach altersbedingter Rückgabe des bis dato ehrenamtlichen Amts kein adäquater Nachfolger gefunden werden konnte. Anteilig ist auch eine Finanzierung durch Land, Bund und den Verein geplant. Zudem plant der Verein eine Aktualisierung der Museumsausstellung sowie die Schaffung neuer museumspädagogischer Angebote zur Zielgruppenöffnung des Museums außerhalb der Landsmannschaften. Die städtische Förderung ist seit der Kürzung um 10 % im Jahr 2010 nicht mehr verändert worden.
Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020/2021 eine Erhöhung der institutionellen Förderung des Bessarabiendeutschen Vereins für die Jahre 2020 und 2021 um 14.820 EUR von 25.180 EUR auf 40.000 EUR sowie einen einmaligen Investitionszuschuss für das Heimatmuseum von 63.000 für das Jahr 2020 beschlossen. Aufgrund der COVID19-Maßnahmen wurde der Ausbau in das Jahr 2021 verschoben.
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