Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
106
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
23.03.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Dr. Maier
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
"Kein Genussplätzle im Jahr 2022?"
- Antrag u. Anfrage Nr. 27/2022 vom 08.02.2022 (FW)
Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt. Dieser Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit dem heutigen TOP 10 "Bespielung des Kleinen Schlossplatzes - Antrag Nr. 26/2022 vom 07.02.2022 (FDP)", heutige NNr. 105, aufgerufen. Der Antrag Nr. 26/2022 ist der NNr. 105 beigefügt. Der NNr. 105 ist auch die gezeigte Präsentation als Dateianhang hinterlegt, und dort ist auch die Aussprache wiedergegeben.
Zum Ende der Aussprache kündigt BM
Dr. Maier,
Bezug nehmend auf die Behandlung des Themas "Sachstandsbericht zur Bespielung öffentlicher Flächen für eine sichere Innenstadt - mündlicher Bericht" in der VA-Sitzung am 06.04.2022 an, dass die Verwaltung dem Ausschuss, um die Veranstaltungsvielfalt aufzuzeigen, exemplarisch einige im Stadtraum stattfindende Veranstaltungen aufzeigen wird. Einem Vorschlag von StR
Kotz
folgend werde die Verwaltung in Kürze von jeder Fraktion eine Vertreterin/einen Vertreter zu einem Gespräch über das Thema "Sondernutzungsrichtlinie Innenstadt" einladen.
Anschließend stellt er, ohne dass sich Einwendungen ergeben, die Erledigung der Anträge Nrn. 26 und 27/2022 fest. Zum Antrag Nr. 40/2022 "Verkehrssicherheit erhöhen: Theodor-Heuss-Straße nachts am Wochendende sperren!" vom 17.02.2022 (FrAKTION) informiert er, dieser Antrag werde in Kürze beantwortet. Danach schließt er die Beratung ab.
Zur Beurkundung
Häbe / pö
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