1434/2023 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz:

GRDrs 1434/2023

Stuttgart,

01/24/2024

Anbindung der Grundschule Uhlbach an das Glasfasernetz der Landeshauptstadt Stuttgart als Voraussetzung weiterer Digitalisierungsprozesse

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss	Beschlussfassung	öffentlich	31.01.2024

Beschlußantrag:

1. Der in 2024 geplanten Anbindung der städtischen Grundschule in Stuttgart Uhlbach (Luise-Benger-Straße 10) an das städtische Glasfasernetz durch die Netze BW, wie aus der Begründung ersichtlich, mit Kosten bis zu 592 TEUR (brutto), wird zugestimmt.

2. Die Auszahlungen und Aufwendungen werden entsprechend der Darstellung im Abschnitt „Finanzielle Auswirkungen“ finanziert.

Begründung:

Das Amt für Digitalisierung, Organisation und IT ist in den letzten Jahren sukzessive der Anforderung nachgekommen den Ausbau der Digitalisierung an Schulen durch die Erschließung mit einer leistungsfähigen und zukunftsorientierter Netzanbindung umzusetzen. In diesem Zusammenhang wurden bereits nahezu alle städtischen Schulen an das städtische Glasfasernetz angebunden, die Anbindung einer Schule ist derzeit im Bau. Es bleibt eine Schule im Stadtteil Uhlbach, deren Glasfaseranbindung aufgrund der hohen Kosten bisher noch nicht erfolgt ist. Dennoch sprechen folgende Gesichtspunkte für einen städtischen Ausbau:

- Der Ausbau eines zuverlässigen und stabilen Außenkabelnetzes ist Grundvoraussetzung für eine Vielzahl von Digitalisierungsprozessen in der Stadtverwaltung. Dies gilt im selben Maße für Schulen, für die dadurch eine nachhaltige und wirtschaftliche Weise die nötigen Bandbreiten erreicht werden, die sämtliche gegenwärtige sowie zukünftige schulischen Anforderungen ermöglichen (s. hierzu auch GRDrs 715/2017).

- Der Stadtteil Uhlbach ist aktuell von keinem bekannten Betreiber mit Glasfaser erschlossen und es bestehen auch keine bekanntgegebenen Planungen. Andere alternative Anbindungsformen stehen derzeit nicht zur Verfügung.

- Von der Anbindung der Schule in Uhlbach profitiert nicht nur die Schule selbst, denn durch die somit entstehende Erschließung des Stadtteils können weitere städtische Liegenschaften wie Trollinger Straße 9 (FFW Uhlbach), Trollingerstraße 11 bzw. Kleine Gasse 10 (Kita), Asangstraße 236 (Friedhof Uhlbach), Luise-Benger-Straße 35 (Kita) und Uhlbacher Platz 2 (Altes Rathaus, Bürgerforum) im Ort kostengünstiger angeschlossen werden.

Die Anbindung der Schule an das städtische Glasfasernetz wird über den Rahmenvertrag mit der Netze BW erfolgen.

Finanzielle Auswirkungen

Der einmalige Baukostenzuschuss für die Anbindung der Grundschule Uhlbach, Luise-Benger-Str. 10, in Höhe von ca. 579 TEUR im Haushaltsjahr 2024 wird im Teilfinanzhaushalt 170 – Amt für Digitalisierung, Organisation und IT, Projekt 7.104801 – Städtisches Außenkabelnetz, Kontengruppe 781 – Investitionszuweisungen und –zuschüsse an Dritte gedeckt.

Die einmaligen Projektaufwendungen für die Maßnahme sowie die Planung und Bauberatung in Höhe von 13 TEUR werden wie folgt finanziert:
Teilergebnishaushalt 170 – Amt für Digitalisierung, Organisation und IT, Amtsbereich 1007410 – Zentrale IuK und Telekommunikation, Kontengruppe 42510 – Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

Zur Deckung der Auszahlungen und Aufwendungen werden zum Jahresabschluss 2023 Restmittel in entsprechender Höhe als Ermächtigungsübertragung angemeldet.

Beteiligte Stellen

WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister

Anlagen

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<Anlagen>

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