Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
1093/2011
Stuttgart,
11/02/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
09.11.2011
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Bereitstellung eines Verfügungsfonds
Beantwortung / Stellungnahme
Neben der Bereitstellung des Investitionsrahmens für die Gebiete der „Sozialen Stadt“ wurden seit Programmbeginn im Jahr 1999 zusätzlich Mittel für nichtinvestive Maßnahmen im jeweiligen Gebiet zur Verfügung gestellt. Diese Mittel des so genannten Verfügungsfonds sind für die vor Ort ehrenamtlich Aktiven ein wertvoller Baustein kleine Initialprojekte durchführen oder initiieren zu können, das soziale und kulturelle Miteinander zu fördern und sie dienen auch der Anerkennung und Unterstützung der Aktiven im Stadtteil. Von der Verwaltung wurden mit GRDrs 433/2011 folgende Mittel vorgeschlagen:
Sanierungsgebiet Möhringen 3 -Fasanenhof-: 10.000 €
Sanierungsgebiet Zuffenhausen 6 -Rot-: 10.000 €
Sanierungsgebiet Bad Cannstatt 20 -Hallschlag-: 15.000 €
Die darüber hinaus angemeldeten Mittel für
Sanierungsgebiet Weilimdorf 4 -Giebel-: 10.000 €
Sanierungsgebiet Mühlhausen 3 -Neugereut-: 15.000 €
wurden mittlerweile vom Referat WFB in das Budget des Amts für Stadtplanung und Stadterneuerung aufgenommen, so dass sich hiernach noch ein zusätzlicher Aufwand in Höhe von 35.000 € bezogen auf zwei Haushaltsjahre für die drei oben genannten Gebiete ergeben würde.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Keine
Antrag Nr. 450/2011 CDU-Gemeinderatsfraktion
Antrag Nr. 515 III/2011 SPD-Gemeinderatsfraktion
Matthias Hahn
Bürgermeister
<Anlagen>