Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
61
10
Verhandlung
Drucksache:
132/2014
132/2014 Ergänzung A
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
04.03.2015
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
de
Betreff:
Zukunft der Landwirtschaftlichen Schule Stuttgart-Hohenheim
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 05.11.2014, nicht öffentlich, Nr. 350
Ergebnis: Einbringung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 22.10.2014, GRDrs 132/2014, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Vom Ergebnis der Prüfung der aus der Mitte des Gemeinderats vorgeschlagenen Standorte sowie weiterer geprüfter Standortvorschläge in Stuttgart-Plieningen für die Landwirtschaftliche Schule Hohenheim (vgl. Anl. 1 und 2) wird Kenntnis genommen.
2. Von der Schulentwicklung der in der Trägerschaft der Stadt Stuttgart stehenden Landwirtschaftlichen Schule Hohenheim (vgl. Anl. 3) wird Kenntnis genommen.
3. Für die Entwicklung der Körschtalschule zur Gemeinschaftsschule werden die bisher von der Landwirtschaftlichen Schule genutzten Außenstellen, die sich auf den Schulgrundstücken der Körschtalschule und des Paracelsus-Gymnasiums befinden, ab dem Schuljahr 2015/16 benötigt. Mangels geeigneter Räume in Plieningen muss deshalb für die Landwirtschaftliche Schule eine Interimsaußenstelle in der Jakobschule, Jakobstr. 11 (derzeit belegt durch eine Außenstelle der Kaufmännischen Schule Nord) eingerichtet werden.
4. Die Entscheidung über die Zukunft der Landwirtschaftlichen Schule Hohenheim wird im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für die beruflichen Schulen - vgl. GRDrs 736/2014 - getroffen.
Weitere Beratungsunterlagen sind die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 25.02.2014, GRDrs 132/2014, Ergänzung A, sowie der gemeinsame Antrag der Gemeinderatsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2015, Nr. 62/2015.
Dieser Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit dem heutigen TOP 9 - Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen, GRDrs 736/2014 aufgerufen und beraten. Die Beratung ist wiedergegeben in der Niederschrift Nr. 60.
BMin
Eisenmann
stellt am Ende der Beratung fest:
Die Verwaltung werde im Zusammenhang mit dem Ergebnis der zu erteilenden Prüfaufträge einen Zeit- und Finanzplan darlegen, um eine Strukturentscheidung treffen zu können. Ausdrücklich verweist sie darauf, dass die Prüfaufträge erweitert wurden durch den interfraktionellen Antrag Nr. 53/2014. Bezogen auf die landwirtschaftliche Schule heiße dies, sowohl den Neubau zu prüfen wie auch die Verlagerung in der Parallelität zu prüfen. Sie lässt über den Antrag Nr. 53/2014 abstimmen und stellt fest, dass dieser einstimmig beschlossen ist. Im morgigen Gemeinderat werde folglich die Fassung mit den ergänzenden Prüfaufträgen dieses Antrags Nr. 53 aufgerufen.
Bezogen auf den Antrag Nr. 62/2015 stellt sie Einvernehmen dazu fest, den Tagesordnungspunkt zeitnah erneut aufzurufen, nachdem die Verwaltung die zahlreichen Interimsprüfungen vorgenommen hat. Der Körschtalschule werde man ein klares Signal geben, dass diese ab dem Schuljahr 2015/2016 über die Räume verfügen kann.
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