753/2014 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz: AK 0501-04

GRDrs 753/2014

Stuttgart,

11/14/2014

Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2016

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Personalbeirat Verwaltungsausschuss Gemeinderat	Vorberatung Beratung Beschlussfassung	nicht öffentlich öffentlich öffentlich	02.12.2014 03.12.2014 04.12.2014

Beschlußantrag:

1. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2016 werden insgesamt 59,1339 Stellen geschaffen.

Davon im Teilstellenplan
- des Amts für Liegenschaften und Wohnen 1,0 Stelle (vgl. Anlage 6).
- des Rechtsamtes 0,1 Stelle (vgl. Anlage 7).
- des Amts für öffentliche Ordnung 0,5 Stelle (vgl. Anlage 8).
- des Amts für Umweltschutz 1,0 Stelle (vgl. Anlage 9).
- des Schulverwaltungsamtes 2,5 Stellen (vgl. Anlagen 10 bis 12).
- des Sozialamtes 13,8 Stellen (vgl. Anlagen 13 und 14).
- des Jugendamtes 36,9839 Stellen (vgl. Anlagen 15, 16 und 24).
- des Gesundheitsamtes 0,25 Stelle (vgl. Anlage 17).
- des Gesamtpersonalrates 3,0 Stellen (vgl. Anlage 18).

2. Der sofortigen Besetzung der Stellen wird zugestimmt.

3. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2016 werden die KW-Vermerke an 12,3 Stellen verlängert (vgl. Übersicht Anlage 2) und an 7,22 Stellen entfallen die KW-Vermerke (vgl. Übersicht Anlage 3).

4. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2016 werden KW-Vermerke an 2,05 Stellen neu angebracht (vgl. Übersicht Anlage 4).

5. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2016 werden 6,125 Stellen gestrichen (vgl. Übersicht Anlage 5).

6. Stellenplanrelevante Veränderungen im Teilstellenplan des Jobcenters werden gesondert mit der GRDrs „Jobcenter, Geschäftsplan 2015“ beraten und beschlossen.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Zur Notwendigkeit der Stellenschaffungen wird auf die beigefügten ausführlichen Begründungen (Anlagen 6 bis 18 und Anlage 24) sowie auf die Übersicht Anlage 1 verwiesen. Der Gemeinderat hat in allen Fällen, mit Ausnahme der Anlage 7, bereits im Zusammenhang mit vorangegangenen Sachbeschlüssen Kenntnis über die damit verbundenen Stellenbedarfe erhalten.

Zur Verlängerung oder dem Wegfall von KW-Vermerken wird auf die Übersichten der Anlagen 2 und 3 verwiesen. In Fällen, in denen der Gemeinderat bereits im Zusammenhang mit einem Sachbeschluss von der Notwendigkeit der Verlängerung oder des Wegfalls des KW-Vermerks Kenntnis genommen hat, wird in den beiden Übersichten lediglich auf die entsprechende GRDrs verwiesen. In Fällen, die nicht in einem Zusammenhang mit bereits getroffenen Sachbeschlüssen stehen, ist eine ausführliche Begründung beigefügt (Anlagen 19 bis 23).

Bei der Anbringung von neuen KW-Vermerken handelt es sich um die Umsetzung von bereits getroffenen Entscheidungen des Gemeinderats. Eine Übersicht ist in Anlage 4 beigefügt.

Zum 01.01.2015 werden im Stellenplan 6,125 Stellen, deren Streichung aufgrund vorangegangener Beschlüsse des Gemeinderats vorgemerkt ist, unbesetzt sein. Die Streichung dieser Stellen (Übersicht in Anlage 5) kann daher bereits heute, im Vorgriff auf den Stellenplan 2016, beschlossen werden.

Stellenplanrelevante Beschlüsse für das Jobcenter sind im Zusammenhang mit dem Geschäftsplan 2015 und dem vom Bund zur Verfügung gestellten Verwaltungskostenbudget zu betrachten. Die Beratung und Beschlussfassung zu den Stellen erfolgt deshalb zusammen mit der Beschlussfassung über den Geschäftsplan 2015.

Finanzielle Auswirkungen

Der Schaffung von 59,1339 Stellen steht die Streichung von 6,125 Stellen gegenüber. In Summe werden damit netto 53,0089 Stellen im Vorgriff auf den Stellenplan 2016 geschaffen.

Die zusätzlich zu finanzierenden Mehrkosten belaufen sich auf 336.192 Euro im Jahr (Berechnung vgl. Anlage 1 am Ende der Tabelle). Die auf das Jahr 2015 entfallenden Mehrkosten werden im Rahmen der Deckungsreserve finanziert.

Beteiligte Stellen

Das Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet.

Werner Wölfle
Bürgermeister

Anlagen

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