Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses am Mittwoch, 20. Juli, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Neuer Polizeipräsident in Stuttgart
Antrag Nr. 256/2011 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 1.7.2011

2 Landesbank Baden-Württemberg
Hauptversammlung
- abgesetzt -

3 Stadtmuseum im Wilhelmspalais
Konrad-Adenauer-Straße 2
Wettbewerbsergebnis / Weiterplanung
Vorprojektbeschluss

4 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Stuttgarter Straßenbahnen AG
Jahresabschlüsse 2010
Beratungsunterlagen

5 Jahresabschluss 2010
Beratungsunterlagen

6 Zwischenbericht zur Finanzlage 2011
Beratungsunterlagen

7 Eckdaten zum Doppelhaushalt 2012/2013
Beratungsunterlagen

8 Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011
Beratungsunterlagen

9 Umsetzung des Mindestpersonalschlüssels nach der Kindertagesstättenverordnung (KiTaVO)
Beratungsunterlagen

10 Sanierung und Erweiterung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder, Luise-Benger-Straße 35 in Stuttgart-Uhlbach
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

11 Neubau einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder Thaerstraße in Stuttgart-Weilimdorf
Vorprojektbeschluss
Beratungsunterlagen

12 Gemarkungsgrenzausgleich entlang der B 27a zwischen
Kornwestheim und Stuttgart-Stammheim
Beratungsunterlagen

13 Sanierung Feuerbach 3 - Stuttgarter Straße
Modernisierung Stuttgarter Straße 3
Mehrkosten, weitere Maßnahmen nach Feuchteschäden
Beratungsunterlagen

14 "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Bereitstellung eines Verfügungsfonds
Beratungsunterlagen

15 Organisationsuntersuchung Sportamt OU52
Projektbericht
Beratungsunterlagen

16 Ausbau des Produktivsystems zur Archivierung digitaler Unterlagen im Stadtarchiv (PADUA)
Beratungsunterlagen

17 Mitwirkungsverfahren nach § 72 Abs. 5 Landespersonalvertretungsgesetz Baden-Württemberg in der Sache "Schrittweise Einführung der Analytischen Dienstpostenbewertung (Beamtenstellen) auf Basis des KGSt-Bewertungsmodells 2009 bei der Stadtverwaltung Stuttgart"
Beratungsunterlagen

18 Luftreinhalte- und Aktionsplan für die Landeshauptstadt Stuttgart
Umsetzung der Maßnahme M 2, Stufe 3 (Fahrverbot für Kfz der Schadstoffgruppe 1 bis 3 im Stadtgebiet)
Personalbedarf für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen
Beratungsunterlagen

19 Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT)
Beratungsunterlagen

20 Gebühr für gaststättenrechtliche Gestattungen
Beratungsunterlagen

21 Neukonzeption Betreuung für Grundschulkinder
Beratungsunterlagen

22 Außerschulische Bildung und Betreuung
Änderung des "Stuttgarter Wegs des Jugendbegleiters"
Beratungsunterlagen

23 Außerschulische Bildung und Betreuung
Änderung der Staffelsätze des Pädagogischen Mittagessens
Beratungsunterlagen

24 Essensabrechnung an Schulen und Schulkindergärten für Körper- und Geistigbehinderte
Beratungsunterlagen

25 Ergänzende Nachmittagsangebote an den Sonderschulen für geistigbehinderte und körperbehinderte Kinder in Stuttgart
1. Erfahrungsbericht
Beratungsunterlagen

26 Stuttgarter Programm "Schule online"
Weiterentwicklung der IT-Ausstattung der Schulen
Beratungsunterlagen

27 2. Ausbaustufe des Film- und Fernsehstudios der it.schule stuttgart
Beratungsunterlagen

28 Verwendung der Planungsmittel für unsere Schulen
Beratungsunterlagen

29 Neue Investitionsvorhaben / notwendige Planungsmittel für den Doppelhaushalt 2012/13 für bauliche Maßnahmen an Stuttgarter Schulen
Beratungsunterlagen

30 Situationsbericht Nutzungen von Schul- und Schulsportanlagen
Beratungsunterlagen

31 Controlling und Berichtswesen der Immobilienzentrale Schul- und Schulsportanlagen
Beratungsunterlagen

32 Förderung der Volkshochschule Stuttgart 2011
Beratungsunterlagen

33 Zweckgebundene Förderung des Theaterhauses Stuttgart e.V. für das Tanzensemble „Gauthier Dance“ in den Jahren 2012/2013
Beratungsunterlagen

34 Förderung des Jungen Ensembles Stuttgart – Erhalt der
Technikerstelle in den Jahren 2012/2013
Beratungsunterlagen

35 Vergabe von Fördermitteln für Projekte im Bereich Interkultur
für das 2. Halbjahr 2011
Beratungsunterlagen

36 Stuttgarter Sportförderung;
Zuschuss an den Tennisverein Feuerbach e. V. zur Sanierung/Verlegung von sechs Tennisplätzen
Beratungsunterlagen

37 Haushaltsplanberatungen 2012/2013
German Open Championships im Tanzsport
Förderung in den Jahren 2012 und 2013
Beratungsunterlagen

38 Haushaltsplanberatungen 2012/2013
Stuttgarter Zeitung-Lauf
erhöhte Förderung in den Jahren 2012 und 2013
- abgesetzt -

39 Haushaltsplanberatungen 2012/2013
Förderung der Talentsuche und -förderung durch die Stadt
Förderung in den Jahren 2012 und 2013
Beratungsunterlagen

40 Haushaltsplanberatungen 2012/2013
Gemeinschaftserlebnis Sport
Förderung in den Jahren 2012 und 2013
Beratungsunterlagen

41 EISSPORT-ZENTRUM WALDAU
Neue Namensgebung "Eiswelt Stuttgart"
Beratungsunterlagen

42 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

42 a Neuer Anlauf für die MIPIM
Antrag Nr. 274/2011 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 8.7.2011
- abgesetzt -

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