Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
171
25
Verhandlung
Drucksache:
264/2023
GZ:
SI
Sitzungstermin:
26.04.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
th
Betreff:
Ermächtigung zur Einrichtung einer Projektleitungsstelle im Rahmen der Neuen Bausteine, gefördert vom Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg - Dezernat Soziales
Vorgang: Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 24.04.2023, öffentlich, Nr. 53
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 17.04.2023, GRDrs 264/2023, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Der Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg - Dezernat Soziales fördert im Rahmen der "Neuen Bausteine zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe" in den Jahren 2023 bis 2025 das Projektvorhaben des Sozialamtes der Landeshauptstadt Stuttgart zum Thema "Gemeinsam in Stuttgart - Erschließung sozialräumlicher Ressourcen für Menschen mit Behinderung" mit einem Festbetrag von 96.000 EUR (s.
Anlage 1
).
1. Zur Durchführung des Projektvorhabens richtet die Landeshauptstadt Stuttgart eine Projektleitungsstelle ein.
2. Das Sozialamt wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans, befristet für den Projekt-zeitraum (zum nächstmöglichen Zeitpunkt bis 31.12.2025) Personal im Umfang von 30 % einer Vollzeitkraft in EG 10 TVöD für die Projektleitung einzustellen. Die Finanzierung der genannten Ermächtigung ist über die Projektförderung auf Basis des Finanzierungsplans vollumfänglich abgedeckt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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