Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
368
10
VerhandlungDrucksache:
672/2012
GZ:
SJG
Sitzungstermin: 07.11.2012
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht st
Betreff: Sachstandsbericht Kindertagesbetreuung in Stuttgart 2012
- Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2010/2011,
- Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2012/2013,
- Anträge zum weiteren Ausbau

Vorgang:

Jugendhilfeausschuss vom 08.10.2012, öffentlich, Nr. 79
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung

Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 26.10.2012, öffentlich, Nr. 149
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales, Jugend und Gesundheit vom 01.10.2012, GRDrs 672/2012, mit folgendem

Beschlussantrag:

Von dem Sachstandsbericht über den Stand der Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2010/2011, der Beschlüsse aus dem 1. Sachstandsbericht 2010 (vgl. GRDrs 464/2010) und der Beschlüsse aus dem 2. Sachstandsbericht 2010 (vgl. GRDrs 7/2011) sowie der Haushaltsbeschlüsse 2012/2013 zum Um- und Ausbau der Kindertagesbetreuung in Stuttgart wird zustimmend Kenntnis genommen.

1. Den aufgeführten Angebotsumstellungen sowie der Schaffung zusätzlicher Plätze bei den freien Trägern und beim städtischen Träger wird zugestimmt (Anlage 5 und Anlage 6).

2. Der Erhöhung der Quote für die Früh-/Spätbetreuung von derzeit 50% auf maximal 65% der Gruppen nach KitaVO sowie dem damit verbundenen zusätzlicher Förderbedarf in Höhe von 300.000 € bei den freien Trägern für die Finanzierung der längeren Öffnungszeiten wird zugestimmt (vgl. Anlage 5, Liste 1.2).

3. Der Förderbedarf für längere Öffnungszeiten in reinen Krippeneinrichtungen freier Träger und die ggf. damit verbundene notwendige Änderung der Fördergrundsätze wird zur Kenntnis genommen.

4. Von den Auswirkungen auf die Platzentwicklung wird Kenntnis genommen (Anlage 3, Übersicht über die Versorgungsentwicklung).

5. Für die in dieser Vorlage aufgezeigte neue Angebotsumstellung und für Früh- u. Spätöffnungen des städtischen Trägers werden 109,8745 Stellen benötigt. Das Jugendamt wird ermächtigt 109,8745 Mitarbeiter/-innen (0,3 Stellen in Entgeltgruppe S 13 und 3,95 Stellen in Entgeltgruppe S 10 und 52,18 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 38,3678 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 9,3 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 4,9201 Stellen in Entgeltgruppe E 3 und 0,8566 Stellen in Entgeltgruppe E 2ü) ohne Blockierung von Planstellen mit Wirkung vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2013 zu beschäftigen. Über die erforderliche Stellenschaffung wird im Rahmen des Stellenplanverfahrens 2014/2015 entschieden. Nach aktuellem Sachstand werden von den im Haushalt 2010/11 sowie im 1. und 2. Sachstandsbericht beschlossenen Stellenschaffungen 2,5108 Stellen aufgrund nicht umgesetzter Vorhaben nicht benötigt und können zum Stellenplan 2014 gestrichen werden.

Der dargestellten Finanzierung wird zugestimmt (Anlage 1, Finanzübersicht).

EBM Föll stellt fest:

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