Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T/66
GRDrs
1353/2023
1. Ergänzung
Stuttgart,
11/29/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
04.12.2023
Budgeterhöhung für barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen
Beantwortung / Stellungnahme
Von den 824 Haltekanten im Busliniennetz der Stadt Stuttgart sind derzeit 429 barrierefrei ausgebaut.
Für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen stehen aktuell 2,3 Mio. EUR pro Jahr bis zum Jahr 2030 im Haushalt zur Verfügung. Damit konnten bisher im Schnitt pro Jahr ca. 20 bis 30 Haltekanten barrierefrei ausgebaut werden. Im Haushaltsjahr 2024 stehen einmalig Restmittel aus Vorjahren aufgrund verzögerter Umsetzung in Höhe von 1,596 Mio. EUR zur Verfügung.
Durch die steigenden Baupreise in den letzten Jahren werden bei gleichbleibendem Budget in Zukunft tendenziell weniger Bushaltestellen pro Jahr ausgebaut werden können.
Die beantragten zusätzlichen finanziellen Mittel von 500.000 EUR/Jahr im Teilergebnishaushalt des Tiefbauamts können diese Entwicklung ausgleichen, damit weiterhin die gleiche Anzahl von Bushaltestellen pro Jahr ausgebaut werden kann.
Vorliegende Anträge/Anfragen
2020/2023 CDU
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>