Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
1182/2011
Stuttgart,
11/03/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
09.11.2011
Erweiterte Stadtplanung für die Außenbezirke - Stadtentwicklungskonzept für S-Vaihingen
Beantwortung / Stellungnahme
Stuttgart unterliegt im Zuge der Entwicklung zur Großstadt einem Transformationsprozess, der sich sehr vielfältig in der städtebaulichen Ausformung der Stadtbezirke zeigt. Jahrzehntelange Aufgabe der Stuttgarter Stadtentwicklung und Stadterneuerung war es, diesen Transformationsprozess traditionsbewusst, qualitätvoll und sozial verträglich zu gestalten.
Der Gemeinderat hat am 18. Mai 2006 mit dem „Stadtentwicklungskonzept Stuttgart Strategie 2006“ (STEK) die Leitlinien zur stadträumlichen Entwicklung der Gesamtstadt für die kommenden 15 bis 20 Jahre beschlossen. Als planungspolitisches Instrument trifft es in erster Linie strategische Aussagen und dient als entscheidende Richtschnur für die Stadtentwicklung in Stuttgart. Es ist Grundlage und Auftrag für die Stadtentwicklung und damit insbesondere auch für die Erarbeitung räumlich und sektoral differenzierter Konzepte und Handlungsstrategien. Es entsteht ein System abgestufter, ineinander greifender und auf unterschiedlichen Maßstabsebenen agierender Planungen, die bereits bestehen oder in den nächsten Jahren sukzessive von der Verwaltung erarbeitet werden.
Die im Antrag genannten inhaltlichen Schwerpunkte sind bereits Gegenstand sektoraler, aus dem STEK erwachsender Konzeptionen. Zu nennen ist beispielsweise das Verkehrsentwicklungskonzept (VEK), das sich momentan in der Abstimmung befindet. Wird das STEK auf der Ebene der Gesamtstadt angesiedelt, trifft es auch Aussagen zu den einzelnen Stadtbezirken und Stadtteilen. Ein weiteres Beispiel ist das vom Gemeinderat 2008 zustimmend zur Kenntnis genommene Einzelhandels- und Zentrenkonzept, dessen Inhalt auch die Versorgung der Ortskerne und die infrastrukturelle Ausstattung zukunftsfähiger Stadtteilzentren ist (Beiträge zur Stadtentwicklung 39, Band 1 und Band 2). Vervollständigt wird das System der sektoralen Planungen durch Entwicklungskonzepte und Handlungsstrategien zu den Themen Wohnen, Gewerbe, Infrastruktur etc., die zum Teil gesamtstädtisch, zum Teil aber auch punktuell an räumlichen Schwerpunkten der Stadtentwicklung ansetzen.
Das STEK beinhaltet außerdem mit den vier Leitprojekten den Auftrag, für bestimmte räumliche Bereiche der Stadt weitergehende Konzeptionen zu entwickeln (Strukturkonzepte). Aufbauend auf den Besonderheiten der vier Teilräume (Stuttgart Mitte, Nord, Neckar und Filder) zeigen die Strukturkonzepte räumliche Perspektiven auf, die als Orientierung für die städtebauliche Entwicklung dienen sollen. Momentan in der Erarbeitung befindet sich das Strukturkonzept Nord. Unter dem Motiv „Neue Wissenslandschaft – Schwerpunkte Vaihingen und Filderebene“ wurde vor einigen Jahren die Arbeit an einem weiteren Strukturkonzept aufgenommen, das auch eine Entwicklungskonzeption für Vaihingen beinhaltet. In den nächsten Jahren soll die Konzeption weitergeführt werden, deren Inhalt u .a. die Betrachtung der Ortskerne sowie der integrierten verkehrlichen Situation ist.
Unterhalb der Ebene der Strukturkonzepte sind städtebauliche Rahmenpläne wichtige Werkzeuge für die Quartiersentwicklung und dienen der Anpassung an die sich ständig ändernde Planungs- und Durchführungsbedingungen. Städtebauliche Rahmenpläne gibt es für verschiedenste Entwicklungsbereiche in Stuttgart, da sie nach Bedarf von der Verwaltung erstellt werden. Für den Bereich der Stuttgarter Innenstadt wurden beispielsweise die „Stadtkernziele“ erarbeitet.
Sämtliche Stadtbezirke und insbesondere die Ortskerne in ihrer Attraktivität profitieren von jahrzehntelangen Förderungen sowie einer Vielzahl an stadtplanerischen Überlegungen, Maßnahmengebieten der Stadterneuerung, dem Stadtteilmanagement, dem Engagement der Wohnungswirtschaft und der stabilisierenden Wirkung von Bauleitplanungen, fachplanerischen/sektoralen Konzepten und Satzungen. In diesem Kanon ist Vaihingen, ebenso wie andere Stuttgarter Außenstadtbezirke, Gegenstand unterschiedlichster Planungen. Die Erarbeitung von Stadtteilentwicklungskonzepten ist aus Gründen der Personalkapazität und der Priorität der Planungen mittelfristig erstrebenswert. Zunächst sollen jedoch erst die in Arbeit befindlichen Konzepte abgeschlossen werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Haushaltsantrag Nr. 681/2011,FDP-Gemeinderatsfraktion
Matthias Hahn
Bürgermeister
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