Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB
GRDrs 1061/2021
Stuttgart,
11/11/2021



Haushalt 2022/2023

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 17.11.2021



Förderung der Sonstigen Jugendarbeit

Beantwortung / Stellungnahme

Die Haushaltsanträge · 400/2021 Ziffern 3, 9 und 15, Bündnis 90/DIE GRÜNEN
· 514/2021 Absätze 1-3 CDU
· 523/2021 CDU
· 649/2021 SPD
· 899/2021 Die FrAKTION
· 1074/2021 FDP
· 1143/2021 PULS
· 1102/2021 Ziffer 2 PULS
· JHA 27.09.2021

werden wie folgt beantwortet:

1. Internationale Jugendarbeit

Der Stadtjugendring beantragt eine Erhöhung der städtischen Förderung für den Bereich „Internationale Jugendarbeit“. Partizipative Jugendarbeit braucht jugendpolitische Rahmenbedingungen, die Jugendliche mit ihren Anliegen, Ideen und Bedürfnissen hört und diese in politische Entscheidungen umsetzt. Die dem Stadtjugendring für die Unterstützung der Jugendverbände bei internationalen Begegnungen zur Verfügung stehenden Mitteln entsprechen einer 60% Stelle und reichen nicht aus, um den gewachsenen qualitativen Ansprüchen und gesellschaftlichen Notwendigkeiten internationaler Jugendprojekte und- begegnungen adäquat gerecht zu werden. Eine Aufstockung um eine 50% Bildungsreferent*innenstelle ist hierfür nach Auffassung des SJR nötig. Die aufwändigen administrativen Prozesse, die bei internationalen Begegnungen zu berücksichtigen sind, machen eine Unterstützung durch eine 15% Verwaltungskraft erforderlich. Die Kosten belaufen sich dabei auf 46.000 Euro pro Jahr. 38.000 Euro für die 50% Stellenanteil des/der Bildungsreferent*in und 8.000 Euro für die 15% Stellenanteil der Verwaltung.

Antrag des Trägers
TrägerBeantragte Weiterentwicklung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
Stadtjugendring Stuttgart e.V.50% Bildungsreferent*innenstelle sowie 15% Verwaltungsstelle zur organisatorischen Unterstützung
46.000
47.200
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion
Antrag Nr.
Beantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
B90/DIE GRÜNEN
400/2021 Ziffer 3
50% Bildungsreferent*innenstelle sowie 15% Verwaltungsstelle zur organisatorischen Unterstützung
46.000
47.200
CDU-Gemeinderatsfraktion
523/2021
Wie oben
46.000
47.200
SPD-Gemeinderatsfraktion
649/2021
Wie oben
46.000
47.000
Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
899/2021
Wie oben
53.000
53.000
FDP-Gemeindefraktion
1074/2021
Wie oben
46.000
47.000
PULS-Fraktionsgemeinschaft
1143/2021
Wie oben
46.000
46.000
JHA
27.09.2021
Wie oben
46.000
47.200

2. Aktivpark Bergheide

Der Caritasverband beantragt ab dem Jahr 2022 die Förderung für das Angebot „Aktivpark Bergheide“ mit einem Betrag von 40.000 Euro. Die Förderung umfasst dabei maximal 50% der anerkennungsfähigen Kosten. Die restliche Finanzierung erfolgt aus Mitteln der Caritas. Der Aktivpark Bergheide mit Aktionsreich ist ein erlebnispädagogisches Gelände mit Interaktionsterrain, Niedrig- und Hochseilparcours, viel wildem Gelände, Feuerstellen und einem Seminarraum. Die besondere Konzeption sieht vor, dass Pädagog*innen aus Schulen, der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit etc. den Aktivpark mit den jungen Menschen, die sie betreuen, selbstständig nutzen können. Hierfür bietet die Einrichtung eine spezielle Ausbildung an. Die auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmte erlebnispädagogische Arbeit des Aktivpark Bergheide ermöglicht es, sehr behutsam zentrale Themen aufzugreifen, wie z.B. das Erkennen eigener Grenzen, Zutrauen zu den eigenen Kompetenzen, Verantwortung für sich selbst und andere oder konstruktive Konfliktklärungen. Die Kosten des Aktivpark Bergheide betrugen im Jahr 2020 178.700 Euro. Davon entfallen 113.000 Euro auf Personalkosten. 65.700 Euro wurden für Sachaufwendungen benötigt. 95.000 Euro konnten als Einnahmen aus Seminar- und Nutzergebühren erzielt werden.

Antrag des Trägers
TrägerBeantragte Weiterentwicklung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
Caritasverband für Stuttgart e.V.Förderung Aktivpark Bergheide
40.000
41.000
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion
Antrag Nr.
Beantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
B90/DIE GRÜNEN
400/2021 Ziffer 9
Förderung Aktivpark Bergheide
40.000
41.000
PULS-Fraktionsgemeinschaft
1102/2021
Wie oben
40.000
41.000
JHA
27.09.2021
Wie oben
40.000
40.000

3. IN VIA – Zentrum für interkulturelle Mädchen- und Frauenarbeit - ZIMA

Im Zentrum für Interkulturelle Mädchen- und Frauenarbeit wurden bis einschließlich 2019 durch die Stadt Stuttgart 2,00 Stellen gefördert. Ab dem Jahr 2020 wurden rechnerisch 1,55 Stellen ermittelt und bewilligt, da einheitliche Personalkostenpauschalen zugrunde gelegt wurden. ZIMA ist weiterhin mit 2,00 Stellen besetzt, die Differenz zwischen Fördersumme und den tatsächlichen Aufwendungen für Personal wird durch Eigenmittel des Trägers ausgeglichen. Dies ist jedoch auf Dauer nicht finanzierbar, weshalb die Aufstockung der geförderten Personalstellen um 0,45 Stellen auf 2,00 Stellen im Rahmen der Regelförderung, wie bis einschließlich 2019, beantragt wird.

Antrag des Trägers
TrägerBeantragte Weiterentwicklung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
IN VIA Katholischer Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit e.V.Förderung von weiteren 0,45 Fachkraftstellen für das ZIMA
31.300
32.000
Anträge der Gemeinderatsfraktion
Fraktion
Antrag Nr.
Beantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
B90/DIE GRÜNEN
400/2021 Ziffer 15
Förderung von weiteren 0,45 Fachkraftstellen für das ZIMA
31.300
32.000
CDU
514/2021
Wie oben
31.300
32.000
JHA
27.09.2021
Wie oben
31.300
32.000

4. Circus Calibastra e.V.

Aufgrund der wachsenden Nachfrage nach circus-pädagogischer Arbeit sowie der zunehmenden pädagogischen Anforderungen, kann Circus Calibastra sein Angebot nur erhalten und weiterentwickeln, wenn künftig organisatorische Aufgaben und pädagogische Verantwortlichkeit - die bisher ehrenamtlich geleistet werden - an eine bezahlte Fachkraft abgegeben werden. Der Träger beantragt hierfür Mittel in Höhe von 28.000 Euro jährlich. Die Fachkraft soll künftig folgende Aufgaben übernehmen:

Antrag des Trägers
TrägerBeantragte Weiterentwicklung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
Circus Calibastra e.V.Förderung von 0,5 Fachkraftstellen für die circus-pädagogische Arbeit im Circus Calibastra
28.000
28.700
Anträge der Gemeinderatsfraktion
Fraktion
Antrag Nr.
Beantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
CDU
514/2021
Förderung von 0,5 Fachkraftstellen für die circus-pädagogische Arbeit
28.000
28.700
JHA
27.09.2021
Wie oben
28.000
28.700

5. DJR Spot on auf die Jugend Boxprojekt
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion
Antrag Nr.
Beantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
CDU
209/2021
514/2021
Fachkraftstelle und Sachkosten
110.000
110.000

Zu Antrag 209/2021 der CDU-Gemeinderatsfraktion wurde folgende Beantwortung verwaltungsintern abgestimmt, die wegen des diesbezüglichen Haushaltsantrags nunmehr hier dargestellt wird:

Der Verein Deutsche Jugend aus Russland (DJR) engagiert sich langjährig für die Integration randständiger junger Menschen (überwiegend junger Männer) in die Stadtgesellschaft. In der Vergangenheit führte die DJR das Boxtraining „Boxen im Osten“ als Ansporn für Leistungsbereitschaft und als Kompetenztraining, um mit Aggressionen adäquat umzugehen, durch. Zudem sollten die Jugendlichen dadurch auch eine Anbindung an die allgemeine Jugendarbeit und die Gesellschaft finden. Dieses Angebot wurde eingestellt, da die Räumlichkeiten nicht mehr zur Verfügung standen. Der Träger schlägt eine Neuauflage des Boxtrainings vor und benennt hierfür einen Standort in Stuttgart-Wangen.

Ein spezielles Leistungsmerkmal des Anbieters besteht im Zugang und im Einfluss auf gewaltbereite oder randständige junge Menschen mit teils antidemokratischen Sichtweisen. Aus diesem Grund kann das Angebot als Zugewinn in der Jugendpräventionsarbeit gesehen werden. Dies gilt aber nur, wenn es in Allianz mit anderen Stuttgarter Angeboten gedacht wird und wirken kann.

Von einer Aufnahme des Angebots in die städtische Regelförderung wird auf Grund einer noch zu erbringenden Kooperationsbemühung zur Einbindung des Angebots in das Gesamtsystem der Jugendpräventionsarbeit abgesehen. Es wäre allenfalls eine Projektförderung denkbar. Das Projekt soll im Unterschied zum Vorgängerangebot „Boxen im Osten“ deutlich enger auf die aktuelle Situation in der Innenstadt bzw. auf Trendorte für junge Menschen wie z.B. dem Max-Eyth-See bezogen werden. Ebenso soll die Arbeitsweise der "Integrierten Jugendarbeit Innenstadt" rahmend auf die Ausgestaltung des Projekts Einfluss nehmen.

Die benötigten Finanzmittel für eine Projektförderung sind nach den aktuell gültigen Fördergrundsätzen des Jugendamts für Offene Angebote der Kinder- und Jugendhilfe aus der GRDrs 220/2020 kalkuliert, da das Angebot sich in diesen Kontext einfügt. Daraus ergäben sich folgende jährlich erforderlichen Finanzmittel:

Personalkosten
0,5 Fachkraftstellen
31.992,50 EUR
Sachkosten
Arbeitsplatzbezogene Sach- und Verwaltungskosten
975,00 EUR
Mietkosten
1.764,00 EUR
Angebotsbezogene Sachkosten
2.045,00 EUR
Jährlicher Finanzbedarf (gerundet)
36.800,00 EUR
Finanzbedarf für 2022, anteilig für 6 Monate
18.400,00 EUR

Sofern der Gemeinderat sich zur projektförmigen Aufnahme des Angebots zum kommenden Haushalt entschließt, erfolgt eine entsprechende Konkretisierung im Rahmen eines Sachbeschlusses im Frühjahr 2022.

Generell gilt für die Aufnahme neuer Projekte rein freiwilliger Art in die städtische Förderung der Hinweis der Finanzverwaltung, dass zur Gewährleistung der stetigen Aufgabenerfüllung, vor allem im Hinblick auf die Erfüllung der Pflichtaufgaben der Landeshauptstadt Stuttgart von deren Implementierung abzusehen ist. Die weiterhin sehr ungewisse finanzielle Lage und sich stetig ändernde Rahmenbedingungen lassen die Bereitstellung von Mitteln aus Sicht der Finanzverwaltung für diesen Zweck nicht zu."



Vorliegende Anträge/Anfragen

209/2021 der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 11.06.2021

vorliegende HH-Anträge siehe Beantwortung / Stellungnahme




Isabel Fezer
Bürgermeisterin




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