Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
289
10
Verhandlung
Drucksache:
429/2022
GZ:
OB
Sitzungstermin:
27.07.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
th
Betreff:
Stuttgart Rosenstein - Ausstellung und aufsuchende Beteiligung ab 2023 ff., Ausschreibung der technischen Realisierung sowie die inhaltliche Konzeption und Durchführung der Maßnahme der Beteiligung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 15.07.2022, GRDrs 429/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Die Abteilung Kommunikation wird beauftragt, eine informierende Wanderausstellung mit aufsuchender Beteiligung zu Stuttgart Rosenstein für das Jahr 2023 und Folgejahre auszuschreiben.
2. Die Aufwendungen im Jahr 2023 in Höhe von 525.000 EUR werden im THH 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8108020 – Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kontengruppe 42510 – Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.
3. Der überplanmäßigen Mittelbewilligung im Haushaltsjahr 2023 von 525.000 EUR im Teilergebnishaushalt 810 Bürgermeisteramt entsprechend der Darstellung in Beschlussziffer 2 wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus den im Teilergebnishaushalt 900 – Allgemeine Finanzwirtschaft innerhalb der Deckungsreserve veranschlagten Mitteln für Planungsmaßnahmen u. ä. im Stadtquartier Rosenstein (Amtsbereich 9006120 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, Kontengruppe 440 – Sonstige ordentliche Aufwendungen).
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Vergabeentscheidung ohne erneute Gremienbeteiligung vorzunehmen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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