184/2022 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz: AKR

GRDrs 184/2022

Stuttgart,

03/30/2022

Neubesetzung der Gremien der O.H. Hajek-Kunststiftung

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss Gemeinderat Ausschuss für Kultur und Medien	Beratung Beschlussfassung Kenntnisnahme	öffentlich öffentlich öffentlich	06.04.2022 07.04.2022 26.07.2022

Beschlußantrag:

1. Zum Stiftungsvorstand der O.H. Hajek-Kunststiftung wird der/die jeweils für Kultur zuständige Bürgermeister/-in der LHS bestellt, aktuell Herr Erster Bürgermeister Dr. Fabian Mayer.

2. Als städtische Mitglieder des Stiftungsbeirats werden die Amtsleitung des Kulturamtes, aktuell Herr Marc Gegenfurtner, und die Direktion des Kunstmuseums Stuttgarts, aktuell Frau Dr. Ulrike Groos, bestellt.

3. Die städtische Besetzung der Gremien der O.H. Hajek-Kunststiftung, Vorstand und Beirat erfolgt in Zukunft nicht mehr personen- sondern funktionsbezogen; eine entsprechende Klarstellung in der Stiftungssatzung soll erfolgen.

4. Der Gemeinderat beauftragt die städtischen Mitglieder im Beirat zudem eine Änderung der Stiftungssatzung dergestalt anzustreben, dass der Beirat der Stiftung um externe Fachleute oder Persönlichkeiten, die dem Werk von Otto Herbert Hajek verbunden sind, als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht erweitert werden kann. Die Berufung soll durch den Stiftungsvorstand auf der Grundlage der Vorschläge des Stiftungsbeirats erfolgen.

Begründung:

Die städtischen Mitglieder der 2003 eingerichteten O.H. Hajek-Kunststiftung stehen nicht mehr zur Verfügung. Dies macht eine Neubesetzung der Gremien erforderlich. Die Besetzung erfolgt zukünftig aus Praktikabilitätsgründen explizit funktionsbezogen.

Zur Stiftung
Die Stiftung wurde 2003 von Otto Herbert Hajek mit Sitz in Stuttgart gegründet. Es handelt sich um eine nicht selbständige Stiftung bürgerlichen Rechts. Träger der Stiftung ist die Landeshauptstadt Stuttgart. Am 26.06.2003 hat der Gemeinderat die Schenkung eines Werksvolumens angenommen und die „Schenkung in die Stiftung“ beschlossen (GRDrs. 566/2003).
Otto Herbert Hajek ist am 29.04.2005 verstorben. Die Nutzungsrechte an der Schenkung sind auf die Stadt Stuttgart als Stiftungsträgerin übergegangenen.
Es existieren eine Stiftungssatzung und ein Stiftungsgeschäft, in dem unterschiedliche Aspekte der Stiftungsarbeit festgelegt werden.

Stiftungszweck
Der ursprüngliche Zweck ist laut Satzung die Präsentation, Pflege und Erhaltung der in die Stiftung vom Stifter eingebrachten Kunstwerke. (Regelmäßige Ausstellung; wissenschaftliche Begleitung; unregelmäßiger O. H.-Hajek-Kunstpreis, wenn die Ertragslage es zulässt – der Preis wurde bislang nicht verliehen)

Stiftungsgremien
Laut Satzung gibt es einen Stiftungsvorstand und einen Stiftungsbeirat.

1. Vorstand
Der Vorstand vertritt die Stiftung nach innen und außen und entscheidet laut Satzung über Verwendung und Verwaltung des Stiftungsvermögens.

2. Beirat
Laut Satzung setzt sich der Beirat der Stiftung zusammen aus:

Stifter

Otto Herbert Hajek (2005 verstorben)

2 Mitglieder aus dem familiären Umfeld und Freundeskreis

2 Mitglieder benannt von LHS (GRDrs 108/2006)

Von der Familie Hajek werden die bisherigen Beiratsmitglieder Frau Aurelia Homoki-Hajek und Herr Andreas Homoki in den Beirat entsandt. Dem Wunsch der Familie Hajek entsprechend soll die Hajek-Expertin Frau Prof. Dr. Chris Gerbing künftig in den Beirat als beratendes Mitglied berufen werden; dies erfolgt nach der Änderung der Stiftungssatzung. Sie folgt damit auf Frau Johanna Stulle, die altersbedingt nicht mehr als hinzugezogene Person im Beirat zur Verfügung steht.

Der aktuelle Beirat besteht danach aus:

Frau Aurelia Homoki-Hajek (Vorsitzende des Beirats)
Herr Andreas Homoki (stellvertretender Vorsitzender des Beirats)
Herrn Marc Gegenfurtner (Kulturamtsleiter)
Frau Dr. Ulrike Groos (Direktorin Kunstmuseum Stuttgart)

sowie zukünftig nach Änderung der Satzung voraussichtlich: Frau Professorin Dr. Chris Gerbing.

Aktueller Stand der Stiftung
In einem Arbeitstreffen im Februar 2022 mit Mitgliedern des Beirats bzw. Nachfolgende im Amt (Frau Hajek-Homoki, Herr Homoki, Frau Stulle, Frau Gruber Kunstmuseum Stuttgart sowie Hrn. Kulturamtsleiter Gegenfurtner) wurde die Neubesetzung der Gremien angeregt. Im Mai 2022 soll in einer offiziellen Stiftungssitzung die Änderung der Stiftungssatzung sowie die Neubesetzung und Neukonzeption der Stiftung vollzogen werden.

Finanzielle Auswirkungen

Die Neubesetzung hat keine finanziellen Auswirkungen.

Beteiligte Stellen

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Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister

Anlagen

Anlage 1 - derzeitige Satzung der Otto-Herbert Hajek-Kunststiftung

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Leitvermerke GRDrs 184-2022.docx