Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB 7837-00
GRDrs 1491/2023
1. Ergänzung
Stuttgart,
11/30/2023



Haushalt 2024/2025

Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 04.12.2023



Künstliche Intelligenz

Beantwortung / Stellungnahme


Künstliche Intelligenz (KI) gilt im Rahmen der Digitalisierung als die wichtigste Technologie unserer Zeit. Deshalb empfiehlt die Verwaltung die weitere Unterstützung der KI-Vorhaben.

KI-Allianz Baden-Württemberg eG: Regionale Arbeitsteilung zur Unterstützung von KMU beim Thema KI und Vermeidung von Doppelstrukturen
Die Zusammenarbeit innerhalb der Genossenschaft „KI-Allianz Baden-Württemberg eG“ ermöglicht eine regionale Arbeitsteilung bei der Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Stuttgart. Außerdem zielt sie auf die Initiierung von Zukunftsprojekten ab, auch unter Einwerbung von Landes, Bundes und EU-Fördermitteln. Hierbei sind Kooperationen mit der Spitzenforschung im Bereich KI in Baden-Württemberg (z.B. mit dem CyberValley Stuttgart/Tübingen und dem IPAI Heilbronn) geplant. Solche Aktivitäten und Unterstützung kann die LHS selbstständig nicht bieten.

Zusätzlich wird der landesweite Aufbau von Doppelstrukturen beim Thema KI vermieden. Koordiniert durch die Genossenschaft erfolgt die Abstimmung zu inhaltlichen Schwerpunktthemen. In Stuttgart wird der Fokus auf Aktivitäten die den Einsatz von KI im Bereich Nachhaltigkeit (Green AI), insbesondere für Projekte im Bereich zukunftsfähiges und nachhaltiges Bauen, gelegt.

Die Kosten (31.000 EUR/Jahr) für den DHH 2024/2025 reduzieren sich nicht, wenn die LHS jetzt aus der Genossenschaft aussteigt, da sie laut Satzung verpflichtet ist mindestens bis Ende 2025 zu bezahlen.







KI in die Umsetzung bringen durch Inanspruchnahme regionaler Kofinanzierungsmittel
Zu den Stärken der Region Stuttgart gehört die Offenheit für interdisziplinäre Ansätze und die Bereitschaft zur Kooperation von Forschung, Industrie und Unternehmertum. Beispiele wie die ARENA2036 auf dem Universitätscampus in Stuttgart-Vaihingen zeigen dies bereits eindrucksvoll. Ein Schlüssel zum Erfolg ist hierbei die Rolle von Körperschaften des öffentlichen Rechts, die innerhalb solcher Projekte als neutrale Koordinatoren auftreten. Das Projekt „KI für zukunftsfähiges und nachhaltiges Planen und Bauen“ soll in direkter räumlicher Nähe zur ARENA2036 im neuentstehenden Gebäude „Large Scale Robotics Laboratory“ (Investition durch die Universität Stuttgart bzw. das Land von ca. 50 Mio. EUR) erfolgen. Ziel ist es das Erfolgsmodell der ARENA2036 vom Branchenschwerpunkt Mobilität und Produktion auf das Thema GreenAI und insbesondere zukunftsfähiges und nachhaltiges Bauen zu erweitern.

Durch das Kofinanzierungsprogramm „Künstliche Intelligenz“ des Verbands Region Stuttgart (VRS) sollen verschiedene Projekte in der Region Stuttgart realisiert werden, die der Errichtung von KI-fähigen Infrastrukturen und KI-Anwendungen dienen. Mittel für die Inanspruchnahme des regionalen Kofinanzierungsprogramms durch die LHS wurden zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025 mit insgesamt 5.250 TEUR in der „Grünen Liste“ berücksichtigt. Dabei handelt es sich um eine Neuveranschlagung von Mitteln, die bereits im Doppelhaushalt 2022/2023 (mit 5.000 TEUR abzgl. der Finanzierung von 1,0 Stelle aus diesem Budget) berücksichtigt wurden, bislang jedoch noch nicht abgeflossen sind. Es handelt sich vereinfacht ausgedrückt um 250 TEUR zusätzliche Mittel (Steigerung der Projektkosten) und eine Verschiebung der Mittel von 5.000 TEUR aus dem DHH 2022/2023.

Die Regionalversammlung des VRS wird voraussichtlich im Dezember 2023 die Förderrichtlinie zum Kofinanzierungsprogramm beschließen. Die Beschlussvorlage sieht vor, dass neben Kommunen nun auch Hochschulen, Wissenschaftseinrichtungen und Unternehmen der Privatwirtschaft grundsätzlich antrags- und förderberechtigt sind. Es zeichnet sich für den Stadtkreis Stuttgart jedoch kein anderer Antragssteller außer der LHS ab. Der Ansatz in Höhe von 5.250 TEUR und der Wegfall eines Vermerks für die Stelle 001 0113 070 „Projektkoordination Künstliche Intelligenz“ entsprechen der Höhe der benötigten Mittel, die nach derzeitigem Kenntnisstand der städtischen Wirtschaftsförderung erforderlich sind, um die Projekte „KI im Baubestand“ und „KI für zukunftsfähiges und nachhaltiges Bauen“ in Stuttgart ab Frühjahr 2024 zur Umsetzung zu bringen.

Einsatz von KI in Transformationspotenziale der LHS
Im Rahmen der Konkretisierung des Vorhabens „KI im Baubestand“ wird die Möglichkeit zur Umsetzung der Maßnahme im Kaufhof-Gebäude an der Eberhardstr. oder ggf. einem anderen städtischen Objekt von der Verwaltung priorisiert geprüft. Im besten Fall könnten so mit dem Projekt nicht nur wichtige wirtschaftliche Impulse gesetzt werden, sondern unter Berücksichtigung der Zweckbindungsfristen im Kofinanzierungsprogramm von zehn Jahren und durch den Einsatz von KI im Baubestand eine beispielgebende und nachhaltige Entwicklung eines Ortes mit überregionaler Anziehungskraft und unterschiedlicher Nutzungsbausteinen, wie zum Beispiel Kunst, Kultur und Innovationen forciert werden.






Vorliegende Anträge/Anfragen

Nachfrage von StR Dr. Jantzer (SPD), im VA, 23.11.2023; Nachfrage von StR Neumann (FDP), im VA, 23.11.2023




Dr. Frank Nopper



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