Wie mit GRDrs 638/2023 „Klimaschutz-Programm“ angekündigt, enthält der Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 keine Ansätze für die in den letzten Planberatungen eingestellte „Pauschale klimaneutrale Sanierung“ der städtischen Liegenschaften, da entsprechende Finanzbedarfe ab 2024 projektbezogen und bedarfsgerecht abgebildet werden sollen. Eine pauschale Mittelbereitstellung, die auch entsprechende Ressourcen im Personalbestand erforderlich machen würde, ist auch nicht realistisch umsetzbar (vgl. auch GRDrs 378/2022 „Umsetzung von neuen Bauprojekten und Maßnahmen aus dem Haushalt 2022/2023 durch das Hochbauamt unter besonderer Berücksichtigung der städtischen Klimaziele“).
Vorliegende Anträge/Anfragen ./. 1064 Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion Thomas Fuhrmann Bürgermeister <Anlagen>