Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
37
10
Verhandlung
Drucksache:
78/2015
GZ:
Sitzungstermin:
11.02.2015
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Wölfle
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und
sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen und Beiräte
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 10.02.2015, GRDrs 78/2015, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die in den
Anlagen 1 bis 7 und 27 bis 36
aufgelisteten Gremien werden wie in den jeweiligen Anlagen dargestellt umgebildet.
2. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den
Anlagen 8 bis 13 und 22 bis 26
genannten Gremien die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat.
3. In die in den
Anlagen 14 bis 21
aufgeführten Beiräte von Kultureinrichtungen entsendet der Gemeinderat bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat rein ehrenamtlich die genannten Stadträtinnen und Stadträte.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Da die Vorlage als Tischvorlage ausgelegt wurde, schlägt BM
Wölfle
vor, diese ohne Votum an den Gemeinderat zu verweisen. Er bittet darum, die Vorlage auf die Richtigkeit der gemeldeten Personen zu überprüfen und etwaige Fehler noch heute zu melden. An StR Urbat (SÖS-LINKE-PluS) gewandt macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass diese Vorgehensweise im Ältestenrat einvernehmlich abgestimmt wurde.
Abschließend stellt er fest:
Die GRDrs 78/2015 wird
ohne Votum
an den Gemeinderat
verwiesen
.
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