Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
6
6
Verhandlung
Drucksache:
1115/2018
GZ:
AKR 0054-01
Sitzungstermin:
23.01.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Krasovskij
de
Betreff:
Zuschuss an den Ring politischer Jugend 2017
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 15.01.2019, GRDrs 1115/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Ring politischer Jugend (RpJ) wird auf der Grundlage der vom Verwaltungsausschuss am 20.10.2010 (GRDrs 453/2010; Niederschrifts-Nr. 339) beschlossenen Regelung für die im Jahre 2017 angefallenen anerkannten Aufwendungen für durchgeführte gemeinsame Veranstaltungen, Veranstaltungen der im RpJ vertretenen Jugendorganisationen sowie für durchgeführte politische Bildungsmaßnahmen, sofern sie nicht ausschließlich Parteizwecken dienten, ein Zuschuss im Betrag von 4.822,41€ gewährt, der wie folgt auf die im RpJ vertretenen Jugendorganisationen intern zu verteilen ist:
- Junge Union 2.204,91 €
- Jungsozialisten 709,10 €,
- Junge Liberale 378,69 €,
- Grüne Jugend 1.248,31 €
- Linksjugend [’solid] 281,40.
2. Der Aufwand wird im Teilergebnishaushalt 2018 THH 100, Haupt- und Personalamt, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke - gedeckt.
3. Für die Zuschüsse gilt die Geschäftsanweisung für die Gewährung von städtischen Zuwendungen.
4. Die vom Verwaltungsausschuss in GRDrs 453/2010 beschlossene Fristenregelung zur Einreichung der Abrechnungsunterlagen bis zum 30. September des jeweils folgenden Kalenderjahres wird einmalig nicht angewendet.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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