Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
402
29
VerhandlungDrucksache:
596/2022
GZ:
JB
Sitzungstermin: 26.10.2022
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Fezer
Berichterstattung:
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Stuttgart Rosenstein
Stellenbedarfe für die Schulentwicklung zur Planung der erforderlichen Schulinfrastruktur

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 20.10.2022, GRDrs 596/2022, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von den Auswirkungen des Rahmenplans Stuttgart Rosenstein auf die Bedarfe der Schulentwicklungsplanung im Schulverwaltungsamt wird Kenntnis genommen.

2. Vom zusätzlichen vordringlichen sowie unabweisbaren Personalbedarf ab 01.01.2023 in Höhe von 1,0 Stellen in Bes.-Gr. A 13 h. D. wird Kenntnis genommen. Die Entscheidung über die Stellenschaffungen ist im Vorgriff auf den Stellenplan 2024/2025 zu treffen. Das Schulverwaltungsamt wird ermächtigt 1,0 Stellen in EG 13 TVöD sofort auszuschreiben und zu besetzen.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.



Gegenüber StRin Meergans (SPD) merkt BMin Fezer zum Stellenbedarf an, das Resultat der verwaltungsinternen Abstimmung sei in der GRDrs 596/2022 wiedergegeben (1 Stelle unabweisbarer Personalbedarf ab 01.01.2023/siehe Beschlussantragsziffer 2).

Um mit dieser Stelle voranzukommen, müssten Priorisierungen erfolgen, und zwar in dem Sinne, dass Entscheidungen getroffen werden, wie mit der Arbeit begonnen werden soll (z. B. Start mit Schulbedarf für das Gebiet A oder das Gebiet B). Die Bereiche könnten also nur nach und nach abgearbeitet werden. Diese Vorgehensweise werde zu Verzögerungen führen. Auf Nachfrage beziffert die Vorsitzende den Personalbedarf, um Verzögerungen zu vermeiden, auf 2 Stellen.

Danach beantragt StRin Meergans die Schaffung von 2 Stellen. Dieser Antrag wird durch die StRe Kotz (CDU), der sich auf frühere Hinweise seiner Fraktionskollegin StRin Ripsam bezieht, und StR Winter (90/GRÜNE) unterstützt.


BMin Fezer stellt zum Antrag von StRin Meergans, 2 Stellen zu schaffen, und zum entsprechend geänderten Beschlussantrag fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt den entsprechend geänderten Beschlussantrag einstimmig.

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