Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
402
29
Verhandlung
Drucksache:
596/2022
GZ:
JB
Sitzungstermin:
26.10.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Stuttgart Rosenstein
Stellenbedarfe für die Schulentwicklung zur Planung der erforderlichen Schulinfrastruktur
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 20.10.2022, GRDrs 596/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von den Auswirkungen des Rahmenplans Stuttgart Rosenstein auf die Bedarfe der Schulentwicklungsplanung im Schulverwaltungsamt wird Kenntnis genommen.
2. Vom zusätzlichen vordringlichen sowie unabweisbaren Personalbedarf ab 01.01.2023 in Höhe von 1,0 Stellen in Bes.-Gr. A 13 h. D. wird Kenntnis genommen. Die Entscheidung über die Stellenschaffungen ist im Vorgriff auf den Stellenplan 2024/2025 zu treffen. Das Schulverwaltungsamt wird ermächtigt 1,0 Stellen in EG 13 TVöD sofort auszuschreiben und zu besetzen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Gegenüber StRin Meergans (SPD) merkt BMin
Fezer
zum Stellenbedarf an, das Resultat der verwaltungsinternen Abstimmung sei in der GRDrs 596/2022 wiedergegeben (1 Stelle unabweisbarer Personalbedarf ab 01.01.2023/siehe Beschlussantragsziffer 2).
Um mit dieser Stelle voranzukommen, müssten Priorisierungen erfolgen, und zwar in dem Sinne, dass Entscheidungen getroffen werden, wie mit der Arbeit begonnen werden soll (z. B. Start mit Schulbedarf für das Gebiet A oder das Gebiet B). Die Bereiche könnten also nur nach und nach abgearbeitet werden. Diese Vorgehensweise werde zu Verzögerungen führen. Auf Nachfrage beziffert die Vorsitzende den Personalbedarf, um Verzögerungen zu vermeiden, auf 2 Stellen.
Danach beantragt StRin
Meergans
die Schaffung von 2 Stellen. Dieser Antrag wird durch die StRe
Kotz
(CDU), der sich auf frühere Hinweise seiner Fraktionskollegin StRin Ripsam bezieht, und StR
Winter
(90/GRÜNE) unterstützt.
BMin
Fezer
stellt
zum Antrag von StRin Meergans, 2 Stellen zu schaffen, und zum entsprechend geänderten Beschlussantrag
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt den entsprechend geänderten Beschlussantrag
einstimmig.
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