Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OBM
GRDrs 149/2023
Stuttgart,
03/06/2023



Zirkuläre Bioökonomiestrategie für die Landeshauptstadt Stuttgart



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Klima und Umwelt
Verwaltungsausschuss
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
24.03.2023
29.03.2023



Beschlußantrag:

1. Dem Projekt „Zirkuläre Bioökonomiestrategie der Landeshauptstadt Stuttgart“ mit einem Gesamtaufwand von 153.703,61 EUR im Jahr 2023 und 98.011,39 EUR im Jahr 2024 wird zugestimmt.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, ab sofort und befristet bis 31.08.2024 Personal im Umfang von bis zu 1,0 VZK in EG 13 außerhalb des Stellenplans zu beschäftigen.

3. Die Aufwendungen werden im THH 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 – Grundsatzreferat Klimaschutz, Mobilität und Wohnen, Kontengruppen 42510 – Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und 400 – Personalaufwendungen finanziert. Die Finanzierung erfolgt aus der 100-%-Förderung des Landesförderprogramms „Kommunale Bioökonomie – Bioökonomiestrategien für urbane Räume“ des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg.



Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Förderung im Landesförderprogramm „Kommunale Bioökonomie – Bioökonomiestrategien für urbane Räume“

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg (UM) hat zu Anträgen von kommunalen Gebietskörperschaften zur Entwicklung von Bioökonomiestrategien aufgerufen. Das Förderprogramm „Kommunale Bioökonomie – Bioökonomiestrategien für urbane Räume“ war für Antragseinreichungen vom 7.11. bis 8.12.2022 geöffnet.

Die Verwaltung der LHS, hier die Stabsstelle Klimaschutz im Grundsatzreferat Klimaschutz, Mobilität und Wohnen, hat in diesem wettbewerblichen Verfahren einen Förderantrag mit dem Titel „Zirkuläre Bioökonomie-Strategie für die Landeshauptstadt Stuttgart (ZirBioS)“ eingereicht.

Am 01.03.2023 hat der vom UM beauftragte Projektträger Karlsruhe der Stadt Stuttgart den Förderzuschlag erteilt.

Die Förderquote beträgt 100 %.

Das geförderte Projekt muss bis zum 31.08.2024 abgeschlossen werden.

Hohes Potenzial zur CO2-Einsparung durch Bioökonomie und Kreislaufwirtschaft

Die Erstellung einer Bioökonomiestrategie ist eine sinnvolle Ergänzung der Klimastrategie der Stadt Stuttgart. Bereits im Doppel-Haushalt 2022/2023 wurde die Einrichtung einer Personalstelle zur Koordinierung des Handlungsfeldes Kreislaufwirtschaft beschlossen. Ziel der Kreislaufwirtschaft ist das Schließen von Materialkreisläufen, so dass Ressourcen nicht verschwendet, sondern effizient genutzt werden.

Die Bioökonomie ist ein Teilbereich der Kreislaufwirtschaft. Sie strebt an, fossile Rohstoffe durch nachwachsende (biologische) Ressourcen zu ersetzen. So können Treibhausgasemissionen reduziert werden, die durch den Einsatz fossiler Ressourcen beispielsweise in der Baubranche, im Konsumsektor und weiteren Bereichen entstehen. Beispiele sind die Herstellung von Plastik aus biologischen Rohstoffen statt Rohöl oder die sinnvolle Weiterverarbeitung von Restprodukten aus der Landwirtschaft. Durch die vorliegende Förderzusage hat die Verwaltung die Möglichkeit, eine Strategie zur Förderung der Bioökonomie vor Ort zu entwickeln und ausgewählte Maßnahmen sofort umzusetzen.

Inhalte des Förderantrags

Gegenstand des Förderprojektes ist die Erstellung einer urbanen, zirkulären Bioökonomiestrategie für die Stadt Stuttgart (ZirBioS) sowie die Umsetzung von Sofortmaßnahmen. Konkret beinhaltet sie folgende Bausteine:


Umgesetzt wird das Projekt durch eine geförderte Personalstelle. Die Stelle übernimmt die Projektleitung in Absprache mit der Stelle Koordination Kreislaufwirtschaft bei der Stabsstelle Klimaschutz. Konkrete Aufgaben sind die Erarbeitung der Bioökonomiestrategie, deren Ausarbeitung und Umsetzung von Maßnahmen in diesem Bereich.


Finanzielle Auswirkungen

Der Gesamtaufwand für die Umsetzung des Projekts beträgt 251.715 Euro.
Aufwand
2023
2024
Sachaufwand
80.300,00 €
51.300,00 €
Personalaufwand
73.403,61 €
46.711,39 €
Gesamtaufwand
153.703,61 €
98.011,39 €

Der Aufwand im THH 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 – Grundsatzreferat Klimaschutz, Mobilität und Wohnen, Kontengruppen 42510 – Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und 400 – Personalaufwendungen wird gedeckt durch eine Förderung in Höhe von 251.715 Euro (= 100 %), die die LHS im Rahmen des Fördermittelaufrufs „Kommunale Bioökonomie – Bioökonomiestrategien für urbane Räume“ des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg im THH 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 – Grundsatzreferat Klimaschutz, Mobilität und Wohnen, Kontengruppe 31400 – laufende Zuweisungen und Zuschüsse erhält.

Die finanziellen Auswirkungen im Jahr 2024 werden bei der Planung des Doppelhaushalts 2024/2025 berücksichtigt.



Beteiligte Stellen

Die Referate AKR und WFB haben mitgezeichnet.

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Dr. Frank Nopper

Anlagen

Zuwendungsvertrag Projektträger Karlsruhe (BWKBÖ23102), Scan

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