846/2020 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB

GRDrs 846/2020

Stuttgart,

01/19/2021

Pädagogisches Personal für die bildungs- und freizeitpädagogischen Angebote und die Betreuung in der Mittagszeit an den Ganztagesschulen und den Schülerhäusern in städtischer Trägerschaft (Jugendamt)

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Jugendhilfeausschuss Verwaltungsausschuss	Vorberatung Beschlussfassung	öffentlich öffentlich	08.02.2021 24.02.2021

Beschlußantrag:

1. Die Verwaltung des Jugendamts (städtischer Träger) wird ermächtigt, das für die Betreuung der Klassen/Gruppen in drei bestehenden Schülerhäusern an den Grundschulen Albschule, Jakobschule und Steinbachschule - notwendige pädagogische Personal ohne Blockierung von Planstellen im Umfang von 5,1900 Stellen (davon 2,7900 Stellen in EG S8b, 2,4000 Stellen in EG S8a) ab sofort einzustellen bzw. bestehende Arbeitsverträge zu erhöhen. Dies erfolgt unter Berücksichtigung des vorhandenen Personals. Demgegenüber stehen keine Stellenstreichungen.

Über die formalen Stellenschaffungen wird im Doppelhaushalt 2022/2023 entschieden.

2.1. Die Verwaltung des Jugendamts (städtischer Träger) wird ermächtigt, das für die Betreuung der Klassen/Gruppen in den bestehenden dreizehn Ganztagsgrundschulen – GS Kaltental*, Rosensteinschule, Schönbuchschule, Fasanenhofschule, Mühlbachhofschule, Stammheim, Sommerrainschule, Rosenschule, Hattenbühlschule, Franz-Schubert-Schule*, Martin-Luther-Schule*, Österfeldschule* sowie für die neu vom Jugendamt übernommene Hohewartschule (GRDrs 111/2020) – notwendige pädagogische Personal ohne Blockierung von Planstellen im Umfang von 37,8408 Stellen (davon 2,0000 Stellen in EG S 18, 2,0000 Stellen in EG S 17, 19,4700 Stellen in EG S 8b, 14,3708 Stellen in EG S 8a) ab sofort einzustellen bzw. bestehende Arbeitsverträge zu erhöhen. Dies erfolgt unter Berücksichtigung des vorhandenen Personals. Demgegenüber stehen Stellenstreichungen im Umfang von 6,5100 Stellen (davon 4,2800 in EG S 8b und 2,2300 in EG S 8a).

Über die formalen Stellenschaffungen und Stellenstreichungen wird im Doppelhaushalt 2022/2023 entschieden.

* Diese Einrichtungen sind bzw. waren im betroffenen Zeitraum gleichzeitig Schülerhäuser und Ganztages

schulen.

2.2. Für die Ganztagesschulen Kaltental*, Österfeldschule*, Hohewartschule, Hattenbühlschule und Sommerrainschule werden ab sofort 46,6983 Stellen bis zum Endausbau benötigt. Die Verwaltung des Jugendamts (städtischer Träger) wird ermächtigt, dass für die Betreuung der Klassen/Gruppen notwendige pädagogische Personal ohne Blockierung von Planstellen im Umfang von 53,1783 Stellen (davon 2,0000 Stellen in EG S 18, 2,0000 Stellen in EG S 17, 18,3700 Stellen in S8b, 30,8083 Stellen in EG S 8a) ab sofort einzustellen bzw. bestehende Arbeitsverträge zu erhöhen. Dies erfolgt unter Berücksichtigung des vorhandenen Personals. Demgegenüber stehen Stellenstreichungen im Umfang von 6,4800 Stellen (davon 6,4800 Stellen in EG S 8a).

Unter Berücksichtigung der Beschlussantragsziffer 2.1. bedeutet dies für die Ganztagesschulen Stellenschaffungen mit einem Gesamtumfang von 68,9383 Stellen davon 2,0000 Stellen in EG S 18, 2,0000 in EG S 17, 27,8000 Stellen in S8b, 37,1383 Stellen in EG S 8a). Demgegenüber stehen Stellenstreichungen im Gesamtumfang von 12,1200 Stellen (davon 3,2800 Stellen in S8b, 8,8400 Stellen in EG S 8a).

Über die formalen Stellenschaffungen und Stellenstreichungen wird im Doppelhaushalt 2022/2023 entschieden.

* Diese Einrichtungen sind bzw. waren im betroffenen Zeitraum gleichzeitig Schülerhäuser und Ganztages

schulen.

3. Die Leitungsstellen der sozialpädagogischen Träger an Ganztagsschulen werden dem tatsächlichen Bedarf entsprechend der GRDrs 433/2017 und 367/2018 angepasst.

Benötigt werden insgesamt 4,55 Stellen (3,05 Stellen in S8b, 1,0 Stellen in S18 und 0,5 Stellen in EG 7).

Das Jugendamt wird ermächtigt, ab sofort in diesem Umfang Personal unbefristet zu beschäftigen. Über die formalen Stellenschaffungen und Stellenstreichungen wird im Doppelhaushalt 2022/2023 entschieden.

4. Die überplanmäßigen Personalaufwendungen im THH 510 - Jugendamt für das Personal an Schülerhäusern in Höhe von bis zu 98.509,00 EUR im Jahr 2020 und bis zu 295.527,00 EUR im Jahr 2021 und an Ganztagsschulen ohne Endausbau bzw. mit Endausbau in Höhe von bis zu 757.022,79 EUR bzw. 1.333.011,95 EUR im Jahr 2020 und bis zu 2.271.068,36 EUR bzw. 3.999.035,86 EUR im Jahr 2021 werden im Wege der internen Leistungsverrechnung im Rahmen der in GRDrs 6/2013 und 63/2014 festgelegten Standards und im Rahmen der dort vorgesehenen Finanzierung durch Erstattungen aus dem Teilhaushalt 400 – Schulverwaltungsamt – gedeckt.

Die überplanmäßigen Personalaufwendungen im THH 510, Jugendamt für die Leitungsstellen in Höhe von 99.955,00 EUR im Jahr 2020 und 299.865,00 EUR im Jahr 2021 werden im Wege der internen Leistungsverrechnung aus den im THH 400 vorgesehenen Mitteln für die Schulkindbetreuung gedeckt.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Zu Beschlussantragsziffern 1 und 2

Die Landeshauptstadt Stuttgart verfolgt das Ziel, bis zum Jahr 2023 ein flächendeckendes Angebot an qualifizierten Plätzen in Ganztagesschulen für Kinder im Grundschulalter bereitzustellen. Dieses Ziel formulierte der Stuttgarter Gemeinderat mit der Verabschiedung von GRDrs 199/2011. Um dem hohen Bedarf der Eltern an ganztägigen Betreuungsplätzen möglichst rasch, d. h. ohne größere Baumaßnahmen, begegnen zu können, wurden als Interimslösung Schülerhäuser als neues Betreuungsangebot im Schulgebäuden etabliert. Mit der GRDrs 6/2013 wurde das Pädagogische Rahmenkonzept und die Standards von Ganztagsgrundschulen festgelegt. Der notwendige weitere Ausbau von Schülerhäusern und Ganztagesschulen war bereits durch die Angebotsveränderung in der GRDrs 664/2018 ersichtlich.

Zur Durchführung der übertragenen Aufgaben ist pädagogisches Personal erforderlich.
Die Verwaltung des Jugendamts (der städtischer Träger) muss deshalb ermächtigt werden, im Rahmen des Doppelhaushalts 2022/2023 zur Verfügung stehende Finanzmittel und unter Prüfung der Einsatzmöglichkeiten des vorhandenen Personals/der vorhandenen Stellen, das für die Betreuung der Klassen/Gruppen in den Schülerhäusern bzw. Ganztagsgrundschulen notwendige pädagogische Personal ohne Blockierung von Planstellen einstellen zu können bzw. bestehende Arbeitsverträge erhöhen zu können.

Da es bei den Ganztagesschulen Kaltental, Österfeldschule, Hohewartschule, Hattenbühlschule und Sommerrainschule in den kommenden Jahren stetige Veränderungen der Stellen geben wird, bis der Endausbau dieser Ganztagesschulen erreicht ist, muss die Verwaltung des Jugendamts (der städtischen Träger) ermächtigt werden, im Rahmen des Doppelhaushalts 2022/2023 zur Verfügung stehende Finanzmittel und unter Prüfung der Einsatzmöglichkeiten des vorhandenen Personals/der vorhandenen Stellen, das für die Betreuung der Klassen/Gruppen in diesen Ganztagsgrundschulen notwendige pädagogische Personal ohne Blockierung von Planstellen einstellen zu können bzw. bestehende Arbeitsverträge erhöhen zu können.

Über die formalen Stellenschaffungen wird im Doppelhaushalt 2022/2023 entschieden.

Die Veränderung der Schülerhäuser sieht wie folgt aus:
Für den Ausbau von drei bestehenden Schülerhäuser werden Planstellen im Umfang von 5,1900 Stellen (davon 2,7900 Stellen in EG S8b, 2,4000 Stellen in EG S8a) ab sofort benötigt. Demgegenüber keine stehen Stellenstreichungen.

	Bedarf alt		Bedarf neu		Bedarf neu bis Endausbau
Schülerhäuser	Mittagsgruppen bis 14 Uhr	Nachmittagsgruppen bis 17 Uhr	Mittagsgruppen bis 14 Uhr	Nachmittagsgruppen bis 17 Uhr	Mittagsgruppen bis 14 Uhr	Nachmittagsgruppen bis 17 Uhr
Kaltental*	3	4	1	1	0	0
Albschule	2	7	2	8	-	-
Jakobschule	1	8	2	9	-	-
Steinbachschule	2	6	1	7	-	-
Franz-Schubert-Schule*	4	4	0	0	-	-
Österfeldschule*	5	12	2	5	0	0
Summe	17	41	8	30	0	0

* Diese Einrichtungen sind bzw. waren im betroffenen Zeitraum gleichzeitig Schülerhäuser und Ganztagesschulen.

Die Veränderung der Ganztagesschulen sieht wie folgt aus:
Für den Betrieb bzw. Ausbau der dreizehn Ganztagesschulen werden Planstellen im Umfang von 37,8408 Stellen (davon 2,0000 Stellen in EG S 18, 2,0000 Stellen in EG S 17, 19,4700 Stellen in EG S 8b, 14,3708 Stellen in EG S 8a) ab sofort benötigt. Demgegenüber stehen Stellenstreichungen im Umfang 6,5100 Stellen (davon 4,2800 in EG S 8b und 2,2300 in EG S 8a).

	Bedarf alt		Bedarf neu		Bedarf neu bis Endausbau
Ganztagesschulen	Mittagsgruppen bis 14 Uhr	GTS-Klassen	Mittagsgruppen bis 14 Uhr	GTS-Klassen	Mittagsgruppen bis 14 Uhr	GTS-Klassen
Kaltental*	0	0	3	3	4	8
Rosensteinschule	2	9	1	8	-	-
Schönbuchschule	4	7	5	8	-	-
Fasanenhofschule	2	7	2	9	-	-
Mühlbachhofschule	5	7	4	8	-	-
Stammheim	9	8	9	7	-	-
Sommerrainschule	0	2	0	8	12	12
Rosenschule	11	3	5	9	-	-
Hohewartschule	0	0	7	3	5	12
Hattenbühlschule	0	0	5	4	7	8
Franz-Schubert-Schule*	0	3	4	8	-	-
Martin-Luther-Schule	10	8	11	8	-	-
Österfeldschule*	0	3	5	9	7	12
Summe	43	57	61	92	35	52

* Diese Einrichtungen sind bzw. waren im betroffenen Zeitraum gleichzeitig Schülerhäuser und Ganztagesschulen.

Für die Ganztagesschulen Kaltental*, Österfeldschule*, Hohewartschule, Hattenbühlschule und Sommerrainschule werden ab sofort bis zum Endausbau Planstellen im Umfang 53,1783 Stellen (davon 2,0000 Stellen in EG S 18, 2,0000 Stellen in EG S 17, 18,3700 Stellen in S8b, 30,8083 Stellen in EG S 8a) benötigt. Demgegenüber stehen Stellenstreichungen im Umfang von 6,4800 Stellen (davon 6,4800 Stellen in EG S 8a).

Unter Berücksichtigung der Beschlussantragsziffer 2.1., der Veränderungen der anderen Ganztagesschulen, bedeutet dies, dass Planstellen im Gesamtumfang von 68,9383 Stellen (davon 2,0000 Stellen in EG S 18, 2,0000 in EG S 17, 27,8000 Stellen in S8b, 37,1383 Stellen in EG S 8a) benötigt werden. Demgegenüber stehen Stellenstreichungen im Gesamtumfang von 12,1200 Stellen (davon 3,2800 Stellen in S8b, 8,8400 Stellen in EG S 8a).

Zu Beschlussantragsziffer 3

Auf Grundlage der Gemeinderatsdrucksache 433/2017 und 367/2018 wurden für Ganztagsschulen in „Trägerschaft aus einer Hand“ folgende Stellenzuordnungen beschlossen:

An den Ganztagesgrundschulstandorten, an denen bereits heute eine Betreuung aus einer Hand erfolgt, dürfen künftig auch die Mittagsbetreuungsgruppen für Halbtagesklassen bei der Ermittlung der Leitungsfreistellung mit 0,15% angerechnet werden. Die Leitungsfreistellung wird bei 200 % pro Schulstandort gedeckelt. 20 % der Leitungsfreistellung können für die zentrale Aufgabenerledigung der Träger verwendet werden.

Mit dem Beschluss vom 24.10.2018 auf der Grundlage der Gemeinderatsdrucksache 657/2018 wurde ein Teil dieser Stellenberechnung umgesetzt.

Durch den inzwischen erfolgten Zuwachs neuer Ganztagsschulen und Gruppen sollen die neu hinzugekommenen Stellenanteile dem Bedarf angepasst werden.

Folgende Aufteilung an Leitungsstellen ergibt sich ab dem Schuljahr 2020/21:

Schule	Leitungsstellen aktuell	Zuwachs 2020/21	Leitungsstellen neu
Fasanenhofschule	1,35	0,15	1,50
Filderschule	1,80	0,20	2,00
Hattenbühlschule	0	1,65*)	1,65
Martin-Luther-Schule	1,80	0,20	2,00
Mühlbachhofschule	1,80	-	1,80
Neuwirtshaus	1,00	-	1,00
Rosensteinschule	1,65	- 0,30	1,35
Schönbuchschule	1,65	0,30	1,95
Stammheim	1,80	0,20	2,00
Wolfbuschschule	1,80	0,20	2,00
Franz-Schubert-Schule	1,00	0,80	1,80
Österfeldschule	1,00	-	1,00
Rosenschule	1,70	0,30	2,00
Sommerrain	1,00	1,00	2,00
Kaltental	1,00	0,50	1,50
Hohewartschule	0	1,35*)	1,35
Summe:	20,35	*+ 6,55)**	26,90
Davon zentrale Aufgaben	2,00	+ 1,50	3,70

*) Die Leitungsstellen der Ganztagesschulen Hattenbühlschule (1,0 in S 18) und
Hohewartschule (1,0 in S 18) werden in der Beschlussantragsziffer 2 beantragt.
Daher werden in der Beschlussantragsziffer 3 die Anzahl von 4,55 Stellen beantragt.

Verwendung der Stellen:

Tätigkeit	Stellenbedarf	Eingruppierung entsprechend TVöD
stellvertretende Leitungen (aufgestockt durch GL)	2,35	S 8b
Springkraft Schulkind	0,7	S 8b
Interimsmanagement Schulkind	1,0	S 18
Verwaltungsunterstützung für pädag. Bereich GTS	0,5	EG 7

Finanzielle Auswirkungen

Zu Beschlussantragsziffer 4

Die Veränderung bei den Schülerhäusern sieht bis zum Schuljahr 2020/2021 wie folgt aus:

Für die Schaffung der 5,1900 Stellen in den drei bestehenden Schülerhäusern werden zusätzliche Personalkosten in Höhe von 295.527,00 EUR jährlich für die Gruppenerweiterung entstehen.

	Stellen	Stellen	Stellen-	S 8b	S8a	S13	S15	Jahreskosten
	vorhanden	benötigt	mehr-/minderbedarf	S 8b	S8a	S13	S15	Jahreskosten
Schülerhäuser
Albschule	14,5300	16,2600	1,7300	0,9300	0,8000	-	-	98.509,00 €
Jakobschule	15,8000	17,9900	2,1900	0,9300	1,2600	-	-	123.441,00 €
Steinbachschule	12,8000	14,0700	1,2700	0,9300	0,3400	-	-	73.577,00 €
Summe Schaffungen	43,1300	48,3200	5,1900	2,7900	2,4000	0,0000	0,0000	295.527,00 €
-	-	-	-	-	-	-	-	-
Summe Streichungen	-	-	-	-	-	-	-	-

Bei Vollbesetzung fallen im Jahre 2020 Kosten bis zu 98.509,00 EUR an (anteilig September bis Dezember), im Jahre 2021 bis zu 295.527,00 EUR.

Die Veränderung bei den Ganztagesschulen sieht bis zum Schuljahr 2020/2021 wie folgt aus:

Für die Schaffung der 37,8408 Stellen in den dreizehn Ganztagesschulen werden zusätzliche Personalkosten in Höhe von 2.271.068,36 EUR jährlich für die Gruppenerweiterung entstehen. Für die Stellenstreichungen im Umfang von 6,5100 Stellen entstehen Einsparungen bei den Personalkosten in Höhe von 374.670,00 EUR jährlich.

	Stellen	Stellen	Stellen-	S 8b	S8a	S 17	S18	Jahreskosten
	vorhanden	benötigt	mehr-/minderbedarf
Ganztagesschulen
Kaltental*) °°)	9,3741	9,9300	0,5559	-	0,5559	-	-	30.129,78 €
Schönbuchschule	15,5900	17,8000	2,2100	0,8800	1,3300	-	-	124.270,00 €
Fasanenhofschule	14,3100	17,9000	3,5900	1,8800	1,7100	-	-	204.166,00 €
Mühlbachhofschule	16,1000	17,3400	1,2400	0,8300	0,4100	-	-	71.441,00 €
Sommerrainschule°°)	4,4400	14,7600	10,3200	5,1600	5,1600	-	-	585.660,00 €
Rosenschule	12,2400	19,2800	7,0400	5,1600	1,8800	-	-	407.884,00 €
Hattenbühlschule°°)	5,1505	10,8400	5,6895	2,8800	0,8095	1,000	1,000	383.458,90 €
Franz-Schubert-Schule*)	15,4200	17,1000	1,6800	0,6800	1,0000	-	-	94.524,00 €
Hohewartschule°°)	4,4846	10,0000	5,5154	2,0000	1,5154	1,000	1,000	369.534,68 €
Summe Schaffungen	97,1092	134,9500	37,8408	19,4700	14,3708	2,000	2,000	2.271.068,36 €
Österfeldschule*) °°)	29,7200	28,8500	-0,8700	-1,0000	0,1300	-	-	-52.254,00 €
Stammheim	19,4000	17,5100	-1,8900	-0,8600	-1,0300	-	-	-106.824,00 €
Rosensteinschule	18,1700	15,9600	-2,2100	-0,8800	-1,3300	-	-	-124.270,00 €
Martin-Luther-Schule*)	22,1000	20,5600	-1,5400	-1,5400	-	-	-	-91.322,00 €
Summe Streichungen	89,3900	82,8800	-6,5100	-4,2800	-2,2300	-	-	-374.670,00 €

*) Diese Einrichtungen sind bzw. waren im betroffenen Zeitraum gleichzeitig Schülerhäuser und Ganztagesschulen.

°°) Die Jahreskosten dieser Einrichtungen werden bei Beschlussantragsziffer 2.2. durch die Jahreskosten des Endausbaus ersetzt.

Bei Vollbesetzung fallen im Jahre 2020 Kosten bis zu 757.022,79 EUR an (anteilig September bis Dezember), im Jahre 2021 bis zu 2.271.068,36 EUR. Die Einsparungen liegen im Jahre 2020 anteilig bei 124.890,00 EUR, im Jahre 2021 bei 374.670,00 EUR.

Die Veränderung bei den Ganztagesschulen sieht bis zum Endausbau wie folgt aus:

Für die Schaffung der 53,1783 Stellen der Ganztagesschulen Kaltental, Österfeldschule, Hohewartschule, Hattenbühlschule und Sommerrainschule bis zum Endausbau werden zusätzliche Personalkosten in Höhe von 3.096.750,86 EUR jährlich für die Gruppenerweiterung entstehen. Für die Stellenstreichungen im Umfang von 6,4800 Stellen entstehen Einsparungen bei den Personalkosten in Höhe von 351.216,00 EUR jährlich.

	Stellen	Stellen	Stellen-	S 8b	S8a	S 17	S18	Jahreskosten
	vorhanden	benötigt	mehr-/minderbedarf
Ganztagesschulen
Kaltental*)	9,3741	16,6000	7,2259	-	7,2259	-	-	391.643,78 €
Österfeldschule*)	29,7200	25,3600	-4,3600	2,1200	-6,4800	-	-	-225.500,00€
Hohewartschule	4,4846	24,9200	20,4354	7,0700	11,3654	1,0000	1,0000	1.204.055,68 €
Hattenbühlschule	5,1505	18,8000	13,6495	6,5950	5,0545	1,0000	1,0000	833.837,40 €
Sommerrainschule	4,4400	27,1600	22,7200°) → 9,7475	2,5850	7,1625	-	-	541.498,00 €
Summe Schaffungen & Streichungen bis Endausbau	53,1692	112,8400	59,6708 → 46,6983	18,3700	24,3283	2,0000	2,0000	2.745.534,86 €

*) Diese Einrichtungen sind bzw. waren im betroffenen Zeitraum gleichzeitig Schülerhäuser und Ganztagesschulen.

°) Es werden keine 22,7200 Stellen geschaffen. Benötigt wird nur die Differenz zwischen dem Soll und den bereits vorhandenen Stellen der Kindertageseinrichtung Edelweißweg, welche komplett in die Sommerrainschule übergehen sollen.

Unter Berücksichtigung der Beschlussantragsziffer 2.1. bedeutet dies, dass insgesamt für die Schaffung von 68,9383 Stellen zusätzliche Personalkosten in Höhe von 3.999.035,86 EUR jährlich benötigt werden Für die Stellenstreichungen im Gesamtumfang von 12,1200 Stellen entstehen Einsparungen bei den Personalkosten in Höhe von 673.632,00 EUR jährlich.

Bei Vollbesetzung fallen somit im Jahre 2020 Kosten bis zu 1.333.011,95 EUR an (anteilig September bis Dezember), im Jahre 2021 bis zu 3.999.035,86 EUR. Die Einsparungen liegen folglich im Jahre 2020 anteilig bei 224.544,00 EUR, im Jahre 2021 bei 673.632,00 EUR.

Die finanziellen Auswirkungen der Leitungsstellen für das Schuljahr 2020/2021 sehen wie folgt aus:

Die Schaffung von den 4,55 Stellen verursacht jährliche Personalkosten in Höhe von:

3,05 Stellen in S 8b (Hinweis: je Stelle 59.300 €) 180.865,00 €
1,00 Stellen in S 18 (Hinweis: je Stelle 88.600 €) 88.600,00 €
0,50 Stellen in EG 7 (Hinweis: je Stelle 60.800 €) 30.400,00 €
____________________
Summe jährlich 299.865,00 €

Anteilig für das Jahr 2020 (4 Monate) 99.955,00 €

Die finanziellen Mittel für die Leitungsstellen in Ganztagsschulen wurden im Haushalt 2018/2019 auf der Grundlage der Gemeinderatsdrucksachen 367/2018 beschlossen und werden vom Schulverwaltungsamt im Wege der internen Verrechnung zur Verfügung gestellt.

Beteiligte Stellen

AKR, WFB

Isabel Fezer
Bürgermeisterin

Anlagen

<Anlagen>

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