Aus den Reihen der Fraktionen wurde der Wunsch geäußert, dass das Projekt Stammheim als Pilotvorhaben umgesetzt werden soll. Das Vorhaben soll zunächst 2 Jahre in Betrieb gehen. Die entsprechenden Mittel sind in der Grünen Liste bereits hinterlegt.
Mit zusätzlichen Mitteln wäre ein weiteres Projekt im Jahr 2023 möglich. Eine abschließende Bewertung zur Auswahl eines weiteren Pilotprojektes ist erst nach Vorliegen der Endfassung des Gutachtens möglich.

In der davon-Position „Bündnis für Mobilität und Luftreinhaltung“ sind die verfügbaren Mittel konkreten Maßnahmen zugeordnet. Es stehen derzeit keine ungebundenen Mittel zur Verfügung. Eine Finanzierung zusätzlicher Maßnahmen aus dieser davon-Position ist daher nicht möglich.



Vorliegende Anträge/Anfragen

363/2021 Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, 567/2021 CDU, 711/2021 SPD, 998/2021 FDP, 1178/2021 PULS




Dr. Frank Nopper



<Anlagen>