Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 971/2021
Stuttgart,
11/12/2021



Haushalt 2022/2023

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 19.11.2021



Haushaltspaket "Verbesserung der städtischen Infrastruktur"
des Oberbürgermeisters

Beantwortung / Stellungnahme

Im Haushaltspaket „Verbesserung der städtischen Infrastruktur“ sind Finanzmittel in der Grünen Liste für die Bereiche „Unterhaltung und Erneuerung von Gehwegen, Fußgängerzonen, Plätzen und Stäffele“, „Unterhaltung und Erneuerung von Straßen“ sowie „Unterhaltung von Ingenieurbauwerken“ enthalten.

Unterhaltung und Erneuerung von Gehwegen, Fußgängerzonen, Plätzen und Stäffele

Durch den im Stadtgebiet laufenden Breitbandausbau sowie den Ausbau der Ladeinfrastrukturen für die E-Mobilität werden in den kommenden Jahren in den Stadtbezirken straßenzugweise Leitungen in Geh- und Radwegen verlegt. Soweit möglich ist vorgesehen, Wege im Zuge dieser Bauarbeiten über die Leitungsgrabenbreite hinaus vollständig mit einem neuem Belag zu versehen. Dadurch können auch umweltfreundliche Beläge verwendet werden und zudem werden die Wege fußgängerfreundlicher durch die Beseitigung von Unebenheiten.

Im Bereich von Fußgängerzonen und Plätze sollen in den kommenden Jahren schadhafte Beläge ausgehend vom Bestand flächig erneuert werden sowie die Dauerhaftigkeit der Pflaster- und Plattenbeläge durch gezielte regelmäßige Fugenpflege verstärkt werden. Aus Gründen der Verkehrssicherheit muss in diesen Bereichen oft auch kurzfristig im gesamten Stadtgebiet reagiert werden.

Für die Stäffele und Treppen werden vom Tiefbauamt bei den turnusmäßigen Begehungen Zustandsfeststellungen durchgeführt. Daraus wurde ein vorläufiges Sanierungsprogramm für die nachfolgenden Stadtbezirke entwickelt:







StadtbezirkName/Straße
MitteMohlstaffel
Friedrich-E.-Vogt-Stäffele / Mörike Gymnasium
Sandweg
Schönauer Straße Richtung Hengstäcker
S-OstVerbindungsstaffel Landhausstraße /Plettenberg (Gaisburg)
Bopserwaldstraße /Oberer Reichlenbergwerg
S-WestBuchenhofstaffel
S-NordHermann-Kurz-Staffel
DegerlochMelilttastaffel
Bad CannstattStaffel Hofener- / Zuckerbergstraße
VaihingenHimmelsstaffel oberer und letzter Abschnitt (3. Bauabschnitt)
NeckarvorortKalkofenstaffel
FeuerbachBurghaldenstaffel
ZuffenhausenVerbindungsstaffel Schwieberdinger -/ Schützenbühlstraße


Unterhaltung und Erneuerung von Straßen

Das Tiefbauamt führt regelmäßig alle 5 Jahre Zustandserfassungen im Vorbehaltsstraßennetz durch. Die letzte hat im Jahr 2019 stattgefunden. Dazu wird das Vorbehaltsstraßennetz von einem Erfassungsfahrzeug einer beauftragten qualifizierten Firma befahren. Diese erhobenen und ausgewerteten Daten dienen u.a. der Budgetplanung, um anstehende Sanierungen zu priorisieren. Da das Budget begrenzt ist, liegt das Hauptaugenmerk auf der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Hierüber wurde zuletzt am 5. November 2019 im STA berichtet. Neben dem Hauptverkehrstraßennetz soll das Augenmerk in den kommenden Jahren verstärkt auch auf das Nebennetz gelegt werden, das teilweise in einem sehr schlechten Zustand ist. Um Grundlagen für Sanierungsmaßnahmen im Nebenstraßennetz zu gewinnen, wurde im Frühjahr 2021 als Pilotprojekt eine Straßenzustandserfassung in den beiden Stadtbezirken Gablenberg und Vaihingen explizit für das Nebennetz durchgeführt. Über die Ergebnisse und Prognosen wird im Herbst 2021 mit der Vorlage GRDrs 383/2021 „Bericht zur Straßenerhaltung 2021“ berichtet werden.

Unterhaltung von Ingenieurbauwerken

Ein wichtiges Element der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur stellt der Tunnel Heslach dar. Aufgrund der über 25-jährigen Betriebsdauer muss die bestehende Lüftungsanlage dringend erneuert werden. Hierzu gehören auch die Strahlventilatoren im Straßenraum. Die dauerhafte Funktionsfähigkeit dieser Anlagen ist für den Tunnelbetrieb zwingend erforderlich. Der Betrieb des Heslacher Tunnels kann ohne die Erneuerung der Strahlventilatoren nicht gewährleistet werden. Eine Finanzierung aus der Pauschale der Grünen Liste ist vorgesehen.

Nicht im Haushaltspaket „Verbesserung der städtischen Infrastruktur“ der Grünen Liste sind dagegen die beantragten Pauschalen für „Straßentunnel, Ertüchtigung der Steuerungstechnik“ sowie die „Planungsmittel Ingenieurbauwerke Großprojekte“
enthalten.



Vorliegende Anträge/Anfragen

1058/2021 Nr. 1 und 2 FDP, 1251/2021 Freie Wähler




Dirk Thürnau
Bürgermeister



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