Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
115
5
Verhandlung
Drucksache:
177/2014
GZ:
WFB/T
Sitzungstermin:
07.05.2014
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
st
Betreff:
Tageseinrichtungen für Kinder (Typenbau)
- Hofener Straße 24 in Stuttgart-Bad Cannstatt
- Ibisweg 4 in Stuttgart-Mühlhausen
- Heßbrühlstraße in Stuttgart-Vaihingen
- Vorprojektbeschluss -
Vorgang:
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 04.04.2014, nicht öffentlich, Nr. 49
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.05.2014, öffentlich, Nr. 183
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen und des Technischen Referats vom 25.03.2014, GRDrs 25.03.2014, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau der Tageseinrichtungen für Kinder Hofener Straße 24 in Stuttgart-Bad Cannstatt, Ibisweg 4 in Stuttgart-Mühlhausen und Heßbrühlstraße in Stuttgart-Vaihingen mit insgesamt 12 Gruppen und Gesamtkosten von 9.484.000 € wird zugestimmt.
In den Kosten enthalten sind Abbruch-/Herrichtungskosten in Höhe von brutto 258.000 €, Einrichtungskosten in Höhe von brutto 330.000 € sowie Kosten für die Außenanlagen in Höhe von brutto 640.000 €.
Der Gesamtaufwand in Höhe von 9.484.000 € ist wie folgt finanziert:
Finanzhaushalt Teilhaushalt 510 - Jugendamt, Projekt 7.519365 - Investitionskostenpauschale Ausbau Kita 2014/2015, Kontengruppe 7873 - sonstige Baumaßnahmen 9.226.000 €
Ergebnishaushalt Teilhaushalt 510 - Jugendamt, Kostenstelle 51009914 - Ausbaupauschale Kitas 2014, Kontengruppe 42510 - sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 258.000 €
Hinzu kommen Kosten für die Interimsunterbringung an zwei Standorten in Höhe von 1.100.000 €. Dieser Aufwand ist im Ergebnishaushalt Teilhaushalt 230 - Amt für Liegenschaften und Wohnen, Amtsbereich 2307030 - Immobilienverwaltung, Kostenstelle 23309751 - Pauschale Ausweichquartiere Kita, Sachkonto 42310000 - Mieten und Pachten finanziert und wird für den Vollzug auf Baukosten (Kostenstelle 23309651, Sachkonto 42110000) und Anmietkosten (Kostenstelle 23309600, Sachkonto 42310000) umgesetzt.
2. Das Hochbauamt wird ermächtigt, die Planungen auf den Grundstücken der Tranche 3 bis zur Ausführungsreife weiterzuentwickeln und die Vergabe zur Realisierung durch Generalunternehmer vorzubereiten.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, mit dem Abbruch der Bestandsgebäude und der Herrichtung der Interimsunterbringungen schon vor Erteilung des Baubeschlusses beginnen zu können, um mit dem Neubau der Einrichtungen unmittelbar nach Erteilung der Baubeschlüsse beginnen zu können.
4. Auf einen Projektbeschluss wird verzichtet.
Zu diesem Tagesordnungspunkt erklärt StR
Rockenbauch
(SÖS und LINKE), dass nur Verteilerküchen realisiert werden, sei hinsichtlich des Vorankommens beim Thema Essen in Kitas bedauerlich. In Zukunft müsse bei solchen Projekten anders vorgegangen werden.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
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