Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
97/U
Umlaufverfahren
Drucksache:
84/2020
GZ:
SOS 5621-00
Sitzungstermin:
31.03.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Dr. Schairer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Stuttgarter Sportförderung; TV Stammheim 1895 e.V.,
Fitness- und Gesundheitszentrum
im Stadtbezirk Stuttgart-Stammheim
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 17.02.2020, GRDrs 84/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem TV Stammheim 1895 e.V. wird zum Umbau einer ehemaligen Ladenfläche in ein Fitness- und Gesundheitszentrum im Stadtbezirk Stammheim ein städtischer Zuschuss in Höhe von 51.600 EUR bewilligt.
2. Der Zuschuss wird nach den Allgemeinen Nebenbestimmungen zu Zuwendungsbescheiden der Landeshauptstadt Stuttgart gewährt.
3. Ergänzend hierzu finden die besonderen Bewilligungsbestimmungen der Richtlinien der Landeshauptstadt Stuttgart zur Förderung von Sport und Bewegung, Ziffer C.2.3.1.1 ff., in der Fassung vom Mai 2016 Anwendung.
4. Die Auszahlung in Höhe von 51.600 EUR wird im Teilfinanzhaushalt 2020 THH 520, Amt für Sport und Bewegung, Projekt Nr. 7.520210, Zuschüsse zu Sportbauvorhaben, Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und Zuschüsse gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt. Zudem ist diesem Protokoll folgende Unterlage als Dateianhang beigefügt: E-Mail der Poststelle Referat SOS zu einem Umlaufverfahren. Diese ist ebenfalls dem Originalprotokoll und dem Protokollexemplar für die Hauptaktei in Papierform angehängt.
Mit E-Mail der Poststelle Referat SOS vom 01.04.2020 stellt BM
Dr. Schairer
fest:
Gemäß dem nach § 37 Abs. 1 Satz 2 GemO i. V. m. § 46 GOG am 19.03.2020 gestarteten Umlaufverfahren des Verwaltungsausschusses ergab sich innerhalb der Rückmelde-/Widerspruchsfrist bis zum 31.03.2020 kein Widerspruch. Damit ist der Beschlussantrag
beschlossen
.
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