Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: 0100-00.00
GRDrs 720/2023
Stuttgart,
07/10/2023


Städtepartnerschaftstreffen als wichtiges Instrument der
Städtepartnerschaftsarbeit




Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2024/2025


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
VerwaltungsausschussKenntnisnahmeöffentlich19.07.2023

Bericht:

2021 wurde die LHS mit der Ehrenplakette des Europarats ausgezeichnet: Mit dieser dritten Stufe des Europapreises wurden die besonderen Verdienste der LHS um die Verbreitung des europäischen Gedankens und den besonderen Einsatz zur Stärkung eines vereinten Europas gewürdigt sowie die Umsetzung der VN Agenda 2030, insbesondere des Ziels 17 (Partnerschaften) (GRDrs 329/2021).

Sie wurde der LHS im Rahmen eines Stuttgarter Städtepartnerschaftstreffens offiziell am 6. Juli 2022 vom Europarat übergeben (Artikel der Stuttgarter Zeitung vom 9./10. Juli 2022 „Eine Hochburg für Europa“, Anlage 1). Delegationen aus 8 Partnerstädten konnten sich nach zwei Jahren Pandemie zu den Themen Nachhaltigkeit, Klimaschutz, dem Krieg in der Ukraine, sozialem Zusammenhalt und Jugendpartizipation austauschen. Die Themen wurden nach 2 Jahren Stillstand beim persönlichen Austausch bewusst aktuell und umfassend gewählt. Jugendliche aus 6 Partnerstädten hatten ein eigenes Programm, nahmen aber ebenfalls punktuell teil. Vor dem Hintergrund des Europäischen Jahres der Jugend 2022 hatte die LHS die Aktivitäten im Bereich der Jugendbeteiligung mit Partnerstädten und im Rahmen des Städtenetzwerks EUROCITIES intensiviert. Nach zwei Jahren Pandemie war das Städtepartnerschaftstreffen ein hochwirksames Instrument, um wieder intensivere Kontakte zu knüpfen, sich auszutauschen sowie Projekte und Initiativen anzustoßen. Alle teilnehmenden Partnerstädte waren für dies sehr gute Möglichkeit des Austauschs dankbar, so dass auch weitere regelmäßige Online-Austauschformate oder kleinere Austauschformate in Präsenz zwischen den jeweiligen Städtepartnerschaftstreffen angedacht wurde, mangels Ressourcen in allen Partnerstädten allerdings bislang nicht umgesetzt wurden.

2023 fand das Stuttgarter Städtepartnerschaftstreffen im Vorfeld der Urban Future Conference zum Thema „Neue Perspektiven in der Kulturarbeit“ am 19. und 20. Juni statt (L/OB-Int in Zusammenarbeit mit dem Kulturamt). Vertreterinnen und Vertreter aus 8 sowie Jugendliche aus 4 Partnerstädten nehmen teil, inklusive aus der ukrainischen Solidaritätspartnerstadt Chmelnyzkyj. Damit verbunden ist das langfristige Ziel, dass sich die LHS um die Ausrichtung des Kulturforums 2027 des europäischen Netzwerks
EUROCITIES bewirbt. Der damit verbundene zusätzliche Ressourcen- und Personalbedarf wird zum Doppelhaushalt 2026/2027 beantragt. Stuttgart wird damit nicht nur von einem hochqualifizierten Austausch europäischer Großstädte in der Kulturpolitik profitieren, sondern zugleich auch für sich als Kultur-Hub und Tourismus-Destination werben. Das Städtepartnerschaftstreffen 2023 hat auch die Möglichkeit geboten erstmals die Solidaritätspartnerstadt Chmelnyzkyj (Ukraine) einzubinden.

Für beide Editionen hat der Gemeinderat dankenswerterweise Finanzmittel bewilligt (GRDrs 755/2019 und 531/2021).

Die Stuttgarter Städtepartnerschaftstreffen wurden als sehr erfolgreiches Instrument der Städtepartnerschaftsarbeit etabliert. Sie finden mittlerweile Nachahmung in den Partnerstädten Brünn und Lodz, auch 2023 (z. B. In Brünn zum Thema Klimaschutz). Sie sollen in Zukunft jeweils thematisch in Zusammenarbeit mit einem städtischen Fachbereich statt.

Mittel- und langfristig sollen die Stuttgarter Städtepartnerschaftstreffen so konzipiert werden, dass die Fachbereiche, die Aktiven im Rahmen der Stuttgarter Städtepartnerschaften, Bürgerinnen- und Bürger, Jugendliche sowie die Europäische und internationale Ebene (z. B. Netzwerk EUROCITIES) noch stärker eingebunden werden (zusätzliche Möglichkeiten des europäischen, internationalen und bilateralen Austauschs, öffentlicher Markt der Möglichkeiten etc.).

Bisherige Aufgabenwahrnehmung:

Die Vernetzung und Gestaltung der Städtepartnerschaften wird durch die Abteilung
Außenbeziehungen konzipiert und durchgeführt. Mit dem Partnerstädtetag 2018 („Partnerstädte in Aktion“) wurde zum ersten Mal ein Angebot geschaffen, das für die breite
Öffentlichkeit konzipiert war. In den Vorjahren waren die Städtepartnerschaftstreffen vor allem für die Partnerstädte und den Fachaustausch konzipiert und hatten wenig Außenwirkung. Die zukünftigen Städtepartnerschaftstreffen sollen idealerweise eine Kombination beider Veranstaltungsformate sein und damit Angebote und Synergien für alle Zielgruppen geschaffen werden. Aufgrund von Pandemie und Personalengpässen bzw. Vakanzen mussten die letzten beiden Städtepartnerschaftstreffen in der früheren Variante kürzer und in kleinerer Form stattfinden.

Sachmittel

Zur professionellen Durchführung von „Partnerstädte in Aktion“ sind weiterhin 60.000 € zuzüglich zu Mitteln von L/OB-Int erforderlich, die für das Städtepartnerschaftstreffen durch Umschichtung eingesetzt werden können. Dieser Betrag ergibt sich aus den Erfahrungswerten von 2018 (Künstler/Rahmenprogramm/Kosten der beteiligten Institutionen und Ämter, Kosten Unterkunft/Verpflegung/Beteiligung Partnerstädte, Technik, Sicherheitsdienst, Öffentlichkeitsarbeit, externe Unterstützung für Veranstaltungsmanagement/Organisation/Konzeption, Überstunden/externe Unterstützung am Tag, Sonstige Kosten/Unvorhergesehenes).

Auswirkungen bei Ablehnung:


Finanzielle Auswirkungen


Ergebnishaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):
Maßnahme/Kontengr.
2024
TEUR
2025
TEUR
2026
TEUR
2027
TEUR
2028
TEUR
2029 ff.
TEUR
42510
60
60
60
60
60
Finanzbedarf
60
60
60
60
60
(ohne Folgekosten aus Einzelmaßnahmen, Investitionen oder zusätzlichen Stellen – diese bitte gesondert darstellen)


Mitzeichnung der beteiligten Stellen

Die Referate AKR und WFB haben Kenntnis genommen. Haushalts- und stellenrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen.





Dr. Frank Nopper
Oberbürgermeister



Anlagen:

StgtZ Eine Hochburg für Europa.pdf


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StgtZ eine Hochburg für Europa.pdf