Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
98
3
Verhandlung
Drucksache:
140/2022
GZ:
0300
Sitzungstermin:
23.03.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - 1. Änderung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 17.03.2022, GRDrs 140/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart (Hauptsatzung, HS) vom 03.12.2020 (Amtsblatt Nr. 50 vom 10.12.2020; Stadtrecht 0/1) wird gemäß Anlage 1 erlassen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Der Antrag Nr. 83/2022 vom 21.03.2022 (FrAKTION, PULS) ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Einem Vorschlag von StR
Winter
(90/GRÜNE) folgend wird dieser Tagesordnungspunkt
ohne Votum
in die morgige Sitzung des Gemeinderats
verwiesen.
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