Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
43
13
Verhandlung
Drucksache:
-
GZ:
-
Sitzungstermin:
27.02.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
die Vorsitzende
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Landwirtschaftliche Schule Hohenheim - eine Geschichte ohne Ende?
- Antrag Nr. 84/2013 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 13.02.2013
-Vertagung-
Der im Betreff genannte Antrag ist beigefügt.
Seitens der
Vorsitzenden
wird angemerkt, zur Landwirtschaftlichen Schule befinde sich die Stadtverwaltung natürlich mit dem Land in Verhandlungen. Die Zuständigkeit beim Land verteile sich auf mehrere Ministerien. Die Schulverwaltung, die ihre Haltung derzeit mit dem Oberbürgermeister abstimmt, habe durchaus die Bereitschaft zu sagen, bei dieser Schule in doppelter Trägerschaft in eine städtische Verantwortung zu gehen, sofern ein gewisser Ausgleich erfolgt. Die unschöne Situation an dieser Schule werde im Antrag zutreffend dargestellt. Vorgeschlagen werde, dieses Thema in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 20.03.2013 nochmals aufzurufen, in der Hoffnung dann mehr sagen zu können. Beispielsweise müsse mit dem Oberbaürgermeister noch ein Vorschlag zu einem neuen Lösungsansatz besprochen werden. Der Oberbürgermeister habe deutlich gemacht, dass er eine Erledigung dieses Themas in positivem Sinne anstrebt.
Mit der Vertagung dieses Tagesordnungspunkts auf die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 20.03.2013 zeigen sich StRin Gröger (SPD), StR Pätzold (90/GRÜNE) und StRin Ripsam (CDU) einverstanden.
Ohne dass sich Einwendungen ergeben stellt danach BMin
Dr. Eisenmann
fest:
Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Verwaltungsausschusses am 20.03.2013
vertagt
.
zum Seitenanfang