Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz:
SJG
GRDrs
1052/2013
Stuttgart,
11/07/2013
Haushalt
Doppelhaushalt 2014/2015
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
25.11.2013
Waldheime
Beantwortung / Stellungnahme
Investitionszuschüsse Waldheime
Evangelisches Ferienwaldheim Dobelgarten (Ludwig-Hofacker-Gemeinde)
Anträge CDU, SPD und Freie Wähler
Für das evangelische Ferienwaldheim Dobelgarten liegen der Verwaltung zwei Mittelanmeldungen zum Doppelhaushalt 2014/2015 vor.
Seitens der Waldheim AG wird bei einem Gesamtumbauvolumen von 2 Millionen Euro ein städtischer Zuschuss in Höhe von 667.000 € (33 1/3 % des Gesamtbauvolumens) zum Doppelhaushalt 14/15 angemeldet.
Die Ludwig-Hofacker-Kirchengemeinde hat eine Mittelanmeldung in Höhe von 396.168 € bei Gesamtkosten in Höhe von 1.953.088,84 € zum kommenden Doppelhaushalt angemeldet.
Hintergrund für die Abweichung der beiden Mittelanmeldungen für das evangelische Ferienwaldheim Dobelgarten ist der richtliniengemäße Höchstzuschuss aufgrund der verpflegungstageabhängigen Förderung von Waldheiminvestitionen.
Bei einer richtliniengemäßen Förderung dieses Neubaus ist bei aktuell 3.228 Verpflegungstagen der kommunale Zuschuss auf 396.168 € zu begrenzen.
Im Entwurf des Haushalts 2014/2015 sind Mittel in Höhe von 667.000 € (Antrag Waldheim AG) bereits enthalten. (vgl. Anlage 4 zur Finanzplanung, Teil II Neue Vorhaben – Grüne Liste)
Finanzielle Auswirkungen
Da der Zuschuss richtliniengemäß auf 396.168 € zu begrenzen ist, enthält der Haushaltsentwurf einen Überschuss in Höhe von 270.832 €.
Die Veranschlagung wird über die Änderungsliste korrigiert.
Evangelisches Ferienwaldheim Altenberg (Ev. Kirchenpflege Süd)
Anträge CDU und Freie Wähler
Bei geplanten Gesamtkosten in Höhe von 315.000 € wird ein städtischer Zuschuss in Höhe von rund 105.000 € zum Doppelhaushaltsjahr 2014 angemeldet. Dies entspricht den Vorgaben der städtischen Förderrichtlinien für Investitionen an den Ferienwaldheimen.
Finanzielle Auswirkungen
Die Mittel sind bereits im HH-Entwurf 2014/2015 enthalten (Anlage 4 zur Finanzplanung, Teil II Neue Vorhaben).
Vorliegende Anträge/Anfragen
474/2013 CDU Gemeinderatsfraktion
592/2013 SPD Gemeinderatsfraktion
660/2013 Freie Wähler Gemeinderatsfraktion
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
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