279/2010 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T

GRDrs 279/2010

Stuttgart,

06/07/2010

Else-Heydlauf-Stiftung
- Baubeschluss -

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen Sozial- und Gesundheitsausschuss Ausschuss für Umwelt und Technik Verwaltungsausschuss Gemeinderat	Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung	öffentlich öffentlich öffentlich öffentlich öffentlich	18.06.2010 21.06.2010 22.06.2010 30.06.2010 01.07.2010

Beschlußantrag:

1. Der Baumaßnahme für die Umstrukturierungs- und Sanierungsmaßnahmen in der
Alten- und Pflegeeinrichtung Else-Heydlauf-Stiftung, Mönchsbergstraße 111 in
Stuttgart-Zuffenhausen,

nach den Plänen der Architekten

Kist Waldmann vom März 2010

der Baubeschreibung vom 7. Mai 2010

und dem vom Hochbauamt geprüften
Kostenanschlag vom 7.Mai 2010
mit voraussichtlichen Gesamtkosten
bei Fertigstellung von 3.294.000,00 Euro

wird zugestimmt.

(In diesem Betrag sind 350.000 Euro für verschiedene Sanierungsmaßnahmen im
Haus enthalten.)

2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 3.294 Mio Euro ist im Finanzhaushalt wie folgt
gedeckt:

2009	bei Fipo 2.8820.9420.000-0403	1.000.000 €
2010	bei Projekt PSP 7.233403; Kontengruppe 7871	1.799.000 €
2011	bei Projekt PSP 7.233403; Kontengruppe 7871	495.000 €

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

1. Beschlüsse

Der Projektbeschluss (GRDrs 745/2010) für die Umstrukturierungs- und Sanierungs-maßnahmen und der veränderten Konzeption in der Alten und Pflegeeinrichtung Else-Heydllauf-Stiftung wurde

am 27.11.2009 durch den Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
am 30.11.2009 durch den Gesundheitsausschuss
am 01.12.1009 durch den Ausschuss für Umwelt und Technik
am 02.12.2009 durch den Verwaltungsausschuss

gefasst.

Der Bezirksbeirat wurde beteiligt.

2. Raumprogramm

Die Planung basiert auf dem beschlossenen Raumprogramm und der Konzeption des Wohlfahrtswerks (Anlage 2) der GRDrs 745/2009.

3. Kosten

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 3.294.000 Euro (Anlage 3).

4. Planungsrecht

Die Maßnahmen sind nach dem bestehenden Planungsrecht genehmigungsfähig.
Das Baugesuch wurde am 11.3.2010 eingereicht. Die Baugenehmigung wird in
Kürze erwartet.

5. Termine

Um die Förderung nicht zu gefährden ist ein Baubeginn im Juli 2010 zwingend not-wendig. Die Bauzeit beträgt voraussichtlich 18 Monate.

Finanzielle Auswirkungen

Der Gesamtaufwand in Höhe von 3.294 Mio Euro ist im Finanzhaushalt wie folgt gedeckt:

2009	bei Fipo 2.8820.9420.000-0403	1.000.000 €
2010	bei Projekt PSP 7.233403; Kontengruppe 7871	1.799.000 €
2011	bei Projekt PSP 7.233403; Kontengruppe 7871	495.000 €

Die förderfähigen Gesamtkosten im Sinne § 9 Abs. 4 des Landespflegegesetzes betra-gen für die Sanierung und Umstrukturierung im Bereich der Altenpflege 1.175.224 Euro, im Bereich der Jungen Pflege 184.559 EUR und für die Brandschutzmaßnahmen
305.970 Euro. Danach bemessen sich die Zuschüsse des Landes Baden-Württemberg, des Komunalverbandes für Jugend und Soziales Baden Württemberg (KVJS) und der Landeshauptstadt Stuttgart wie folgt:

Zuschuss	Altenpflege	Junge Pflege	Brandschutz
Land	387.196 €	55.368 €	91.791 €
KVJS	0 €	27.684 €	0 €
Stadt	193.598 €	0 €	45.896 €

Kommunaler Förderanteil

Für die Sanierung und Umstrukturierung des Bereichs Altenpflege stehen zur Finanzierung 193.598 € als kommunaler Förderanteil gemäß Landespflegegesetz im Finanzhaushalt des Sozialamtes bei PSP 7.500316; Kontengruppe 781 zur Verfügung. Weitere 45.896 € stehen an der gleichen Stelle zur Finanzierung der förderfähigen Brandschutzmaßnahme bereit.

Beteiligte Stellen

Das Referat Soziales, Jugend und Gesundheit und das Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen haben die Vorlage mitgezeichnet.

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

Anlage 1: Ausführliche Begründung
Anlage 2: Konzeption Wohlfahrtswerk vom Juli 2005
Anlage 3: Deckblatt Kostenermittlung
Anlage 4: Baubeschreibung
Anlage 5: Luftbild
Anlage 6: Entwurfspläne

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