Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz: StU
GRDrs 1229/2013
Stuttgart,
11/08/2013



Haushalt 2014/15

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 13.11.2013



Haushalt 2014/15 Antrag Nr. 06
Energie: Einsparen und sauber erzeugen

Beantwortung / Stellungnahme

Durch das Projekt Stromspar-Check findet in einkommensschwachen Haushalten eine praxisnahe und teilweise auch muttersprachliche Aufklärung über die Möglichkeiten der Energiekosteneinsparung statt. Er stellt daher eine wichtige und erprobte Maßnahme zur Erreichung der Energiesparziele dar. Neben der Vor-Ort-Beratung werden je nach Bedarf Kleingeräte wie Energiesparlampen, schaltbare Steckdosenleisten, Zeitschaltuhren und Wasserperlatoren durch die Berater eingebaut. Die Analyse der vorhandenen Haushaltsgeräte zeigt auf, welche Geräte (z. B. Kühlschränke) dringend erneuert werden sollten. Der Stromsparcheck ermöglicht zukünftig den Erhalt eines Zuschusses durch die Caritas beim Gerätetausch und eines Darlehens durch das Jobcenter.

Das bundesweite Konzept des Deutschen Caritasverbands und des Bundesverbands der Energie- und Klimaschutzagenturen basiert auf ausgebildeten Langzeitarbeitslosen und arbeitet eng mit den Jobcentern zusammen. Zugang zum Stromspar-Check haben alle Haushalte, die Bonuscard berechtigt sind (ca. 28.000 Haushalte in Stuttgart).

Die Stadtwerke haben für 2014 eine Unterstützung in Höhe von 20.000 Euro zugesagt (Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 20.09.2013). Mit diesem Betrag finanzieren die Stadtwerke die Kooperation mit der Caritas, über die auch Personen außerhalb des konzipierten Berechtigtenkreises (Bonuscard) beraten werden können. Neben der Förderung durch die BMU-Klimaschutzinitiative benötigt der Stromspar-Check nach Aussage der Caritas eine weitere Kofinanzierung in Höhe von 20.000 Euro.

Einsparungen, die durch das energiebewusste Nutzerverhalten erzielt werden können, liegen zwischen 10 und 15 % des Energieverbrauchs. Im Einzelfall kann dieser Wert höher ausfallen, denn viele Menschen mit Migrationshintergrund sind den Umgang mit einer zentralen Heizungsanlage aus ihrem Heimatland nicht gewohnt. Dies führt in den beratenen Haushalten zu Einsparungen bei Strom-, Wasser- und Heizkosten. Von diesen Einsparungen profitieren zum einen Teil der einzelne Haushalt und zum anderen Teil die Stadt durch geringere Sozialausgaben.

Allein durch die installierten Kleingeräte betragen die Einsparungen nach aktuellen Berechnungen des Caritasverbands pro Jahr und Haushalt durchschnittlich ca. 161 Euro. Die Einsparungen in Höhe von 161 Euro verteilen sich auf Strom (97 Euro),
Heizung (16 Euro) und Wasser (48 Euro).

Bei Haushalten, die SGB II bzw. SGB XII – Leistungen erhalten, ist der Haushaltsstrom in den pauschalierten Regelbedarfen enthalten (30,40 Euro/a von insgesamt 364,80 Euro/a) und vom jeweiligen Haushalt selbst zu finanzieren. Von Einsparungen beim Strom profitiert also unmittelbar der einzelne Haushalt.

Heizungs- und Wasserkosten werden im Rahmen der Kosten für Unterkunft und Heizung außerhalb des Regelbedarfs gewährt und im SGB II bis auf die Bundesbeteiligung in Höhe von 34,4 % (2014: 31,6 %) kommunal finanziert. Hier profitiert die Stadt von den Einsparungen.

Nach Angaben der Caritas werden 2013 ca. 600 Beratungen durchgeführt. Daraus ergeben sich Einsparungen für die Stadt von rund 24.000 Euro. Die Höhe begründet sich aus den Einsparungen für Heizung und Wasser, die von der Caritas mit 64 Euro abgeschätzt wurden:
- 438 SGB II-Haushalte à 42 Euro (64 Euro abzgl. Bundesbeteiligung 34,4 %)
- 90 SGB XII-Haushalte à 64 Euro
- 72 Beratungen bei Wohngeldempfänger und sonstigen Bonuscard-Berechtigten, die
selbst von den Einsparungen profitieren.

Für 2014 soll durch Umstrukturierungsmaßnahmen bei der Caritas die Zahl der Beratungen auf 800 gesteigert werden. Damit ergeben sich Einsparungen von ca. 32.000 Euro:
- 560 SGB II-Haushalte à 43,8 Euro (64 Euro abzgl. Bundesbeteiligung 31,6 %)
- 120 SGB XII-Haushalte à 64 Euro
- 120 Beratungen bei Wohngeldempfängern und sonstigen Bonuscard-Berechtigten, die
selbst von den Einsparungen profitieren.

Die Aufstellung zeigt, dass auf der Grundlage der Annahmen der Caritas die Stadt in Höhe von jährlich 24.000 bis 32.000 Euro vom Stromspar-Check profitieren kann. Die Plausibilität der Berechnungen des Caritasverbands kann von der Verwaltung jedoch nicht überprüft werden.





Matthias Hahn
Bürgermeister



Vorliegende Anträge/Anfragen

430/2013 Bündnis 90/ DIE GRÜNEN








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