Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
KBS
GRDrs
1293/2011
Stuttgart,
11/30/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
05.12.2011
Förderung Freie Tanz- und Theaterszene / Darstellung der bisher eingestellten
Mittel nach Auszug aus dem TREFFPUNKT Rotebühlplatz
Beantwortung / Stellungnahme
Die Sachdarstellung erfolgte mit den GRDrs 622/2011 und 1015/2011. Ergänzend zur Darstellung der Situation im Jahr 2011 wurde in der ersten Lesung um Klärung gebeten, welche finanziellen Mittel in den Jahren 2012 und 2013 im Kulturetat zur Förderung der Freien Tanz- und Theaterszene zur Verfügung stehen.
Mit GRDrs 801/2010 wurde die Einstellung des Kulturauftrags an den Verein Volkshochschule Stuttgart e. V. zum 31.01.2011 beschlossen. Der verbliebene Veranstaltungsbetrieb wird mit reduzierten Mitteln bezuschusst, die freigewordenen Mittel von insgesamt 180.000 Euro stehen zur entsprechenden Förderung der Freien Tanz- und Theaterszene zur Verfügung.
a) Einsparung bei Veranstaltungsmitteln: 90.000 Euro/Jahr
Die Veranschlagung von 90.000 Euro im Deckungsring Kulturförderung wurde ab 2012/2013 dauerhaft im Haushalt fortgeschrieben. Lediglich die Kontierung wurde geändert: Von „VHS – für Veranstaltungstechnik“ wurde die Zuordnung in die Sparte Darstellende Kunst geändert. Dort wurden die „Projektmittel Theater und Tanz“ von bisher 283.400 Euro um 90.000 Euro aufgestockt.
Diese Mittel sind im Entwurf des Doppelhaushalts 2012/2013, Teilhaushalt 410 Kulturamt veranschlagt. Da gemäß Beschluss zur GRDrs 801/2010 der Innovationsfonds für die Theater zunächst nur befristet für 2011 angehoben wurde, muss die dauerhafte Erhöhung formal noch beschlossen werden.
b) Stellenstreichungen, Einsparung beim Personalaufwand: 90.000 Euro/Jahr
Weitere 90.000 Euro stammen aus eingesparten Personalkosten, die Streichung der Stellen ist zum 31.12.2011 erfolgt.
2011 wurden die Mittel überplanmäßig aus dem Personaletat in den Kulturetat umgeschichtet und dem Produktionszentrum Tanz & Performance zweckgebunden für die Koordination und Öffentlichkeitsarbeit der Freien Szene zur Verfügung gestellt. Diese Bewilligung wurde zunächst nur für 2011 gewährt.
Eine weitere Beauftragung des Produktionszentrums Tanz & Performance wurde von einer erfolgreichen Evaluation abhängig gemacht. Diese ist in der GRDrs 622/2011 ausführlich dargestellt.
Diese Mittel für die Koordination und Öffentlichkeitsarbeit der Freien Szene sind bisher nicht im Budget des Kulturamts veranschlagt. Im Entwurf für den Doppelhaushalt 2012/2013 wurde beim Personalaufwand „zugewiesener Mitarbeiter“ rund 10.000 Euro entsprechend weitergeplant, da die zugrunde liegenden Stellen beim Planaufstellungsverfahren noch vorhanden und besetzt waren, diese Umsetzung ist zum 31.12.2011 abgeschlossen. Also stehen diese Mittel im Personaletat zur anderweitigen Nutzung zur Verfügung. Die weiter benötigten 80.000 Euro sind im veranschlagten Personaletat nicht enthalten, da diese Stellen zum Zeitpunkt der Planaufstellung nicht besetzt waren.
c) Zusammenfassung
Die Mittel für die Koordination und Öffentlichkeitsarbeit der Freien Szene in Höhe von 90.000 Euro/Jahr stehen im Kulturhaushalt nicht zur Verfügung, sondern können in Höhe von 10.000 Euro aus dem Personaletat umgeschichtet werden, 80.000 Euro Mittel sind zusätzlich nötig!
Daneben wäre über die dauerhafte Aufstockung des Innovationsfonds Theater um weitere 90.000 EUR/Jahr formal noch zu beschließen. In diesem Fall würde die Förderung der Freien Tanz- und Theaterszene im Jahr 2011 auch im Kulturetat ab 2012 in gleicher Höhe fortgeschrieben. Zusätzliche Haushaltsmittel wären gegenüber den bereits im Entwurf des Doppelhaushalts 2012/2013 veranschlagten Ansätzen nicht erforderlich.
Vorliegende Anträge/Anfragen
411/2011 Nr. I.13 Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
538/2011 Abs. 16 SPD-Gemeinderatsfraktion
mündlicher Antrag in 1. Lesung
Dr. Susanne Eisenmann
<Anlagen>