Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
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VerhandlungDrucksache:
GZ:
Sitzungstermin: 25.01.2017
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Fezer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: "Landwirtschaftliche Schule zu wiederholtem Male"
- Antrag Nr. 432/2016 der Gemeinderatsfraktionen von
Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und Freie Wähler
vom 19.12.2016

Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


EBM Föll informiert, Ziel sei natürlich, die Landwirtschaftliche Schule entsprechend den gemeinderätlichen Beschlüssen zum Schuljahr 2017/2018 in der Industriestraße unterzubringen. Gleichwohl handle es sich um ein sehr komplexes Thema. Bekanntlich müssten im Gebäude Industriestraße erhebliche Umbaumaßnahmen sowohl für die Nutzung durch die Landwirtschaftliche Schule als auch für die bereits dort untergebrachte Altenpflegeschule durchgeführt werden.

Die Verwaltung habe das Gesamtthema aufgearbeitet und unterschiedliche Varianten zur weiteren Vorgehensweise entwickelt. Diese Varianten wolle die Verwaltung dem Gemeinderat vorstellen. Da es sich um ein in Privateigentum befindliches Objekt handle, und es um sehr weitgehende finanzielle sowie verhandlungstaktische Fragen gehe, werde gebeten, eine tiefergehende Information entweder heute in den nicht öffentlichen Sitzungsteil oder in die Besprechung, zu der BMin Fezer die Fraktionsvorsitzenden und die schulpolitischen Sprecher im Anschluss an die morgige Sitzung des Gemeinderates eingeladen habe, zu verschieben. Ziel der Verwaltung sei, ein Feedback des Gemeinderates darüber zu erhalten, wie mit dem Gebäudeeigentümer weiter vorgegangen werden soll.

In der Folge äußert StRin Gröger (SPD) die Erwartung, dass in Zukunft bei solchen Themen die Verwaltung, ohne dass Anträge gestellt werden, den Gemeinderat einbezieht. Dazu teilt die Vorsitzende mit, die für morgen vorgesehene Informationsveranstaltung sei bereits seit längerer Zeit geplant. Die Arbeiten, um den Rat umfänglich informieren zu können, hätten allerdings Zeit benötigt.


Seitens der Antragsteller wird signalisiert, die Angelegenheit im Anschluss an die morgige Gemeinderatssitzung weiterbehandeln zu wollen. Danach schließt BMin Fezer diesen Tagesordnungspunkt sowie den öffentlichen Sitzungsteil ab.

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