Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
430
17
Verhandlung
Drucksache:
499/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
07.10.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Altlastensanierung am Standort "Teerfabrik Hofäckerstraße" (ISAS-Nr. 3915) im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben der SWSG "Bauabschnitt 2, Neubebauung Keltersiedlung"
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 06.10.2020, öffentlich, Nr. 358
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 25.09.2020, GRDrs 499/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Altlastensanierung im Bereich des Altstandorts "Ehemalige Teerfabrik Hofäckerstraße" im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben der SWSG "Bauabschnitt 2, Neubebauung Keltersiedlung" mit einem Gesamtaufwand von 11.300.000 EUR brutto gemäß Kostenschätzung vom 24.07.2020 (Anlage 1) wird zugestimmt. Die SWSG wird die Altlastensanierung für die Stadt durchführen.
2. Der zu finanzierende Aufwand von 11.300.000 EUR wird über die Rückstellung für Altlastensanierungen gedeckt.
3. Der Gesamtaufwand von 11.300.000 EUR wird im Teilergebnishaushalt 660 - Tiefbauamt, KontenGr. 42510 - Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - wie folgt ausbezahlt:
Jahr 2020 5.000.000 EUR
Jahr 2021 6.000.000 EUR
Jahr 2022 300.000 EUR
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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