Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
69
23
VerhandlungDrucksache:
751/2016
GZ:
JB, T
Sitzungstermin: 15.03.2017
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Föll
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe de
Betreff: Gemeinschaftsschule Weilimdorf
Bericht zur Schulsituation und Vorprojektbeschluss
- Antrag Nr. 58/2017 vom 28.02.2017 der Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 15.02.2017, nicht öffentlich, Nr. 41

Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 21.02.2017, öffentlich, Nr. 64

Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Jugend und Bildung und des Technischen Referats vom 02.02.2017, GRDrs 751/2016, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von der aktuellen Schul- und Raumsituation an der Gemeinschaftsschule (GMS) Weilimdorf wird Kenntnis genommen.

2. Vom Ergebnis der städtebaulichen Machbarkeitsstudie des Büros ackermann + raff, Stuttgart vom 15.06.2016 wird Kenntnis genommen (Anlage 1).

3. Dem Gesamtraumprogramm (Anlage 2) für eine bis zu 4-zügige GMS mit einer Gesamtprogrammfläche von rd. 4.658 m2 inklusive eines Ganztagesbereichs mit Mensa wird zugestimmt.

4. Der Weiterführung der Gesamtentwicklung der GMS Weilimdorf auf Grundlage der kombinierten Varianten 4 und 2 der Machbarkeitsstudie (Variante 4 bezüglich der Gebäudeverteilung, Variante 2 mit zweigeschossigem Gebäude mit Mensa und Unterrichtsbereichen) mit Neu- bzw. Erweiterungsbauten sowie Umstrukturierung im Bestand mit einem Gesamtvolumen von 25,2 Mio. Euro brutto (Kostenannahme aus Variante 2) wird zugestimmt.

5. Die Verwaltung wird mit der Durchführung eines VgV-Verfahrens für die Gesamtmaßnahme mit Gestaltungsteil für den Neubauteil beauftragt. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, im Anschluss an das VgV-Verfahren, die Vergabe der Planungsaufträge (Beauftragung in Stufen) durchzuführen. Es ist eine bauliche Umsetzung in Abschnitten vorgesehen.

6. Für den als 1. Bauabschnitt vorgesehenen zweigeschossigen Neubau mit Mensa mit einer Programmfläche von rd. 820 m², bestehend aus Küche, Speisebereich und allgemeinen Unterrichtsbereichen (Anlage 3) werden nach einer ersten Annahme die Kosten auf 9,1 Mio. Euro geschätzt. Der Weiterplanung dieses 1. Bauabschnittes bis zum Projektbeschluss (Leistungsphase 3) wird zugestimmt.

7. Für die Durchführung des unter Ziffer 5 genannten VgV-Verfahrens mit Gestaltungsteil sowie die Weiterplanung der unter Ziffer 6 beschriebenen Maßnahme bis zum Projektbeschluss werden Planungsmittel in Höhe von 1,7 Mio. Euro benötigt. Diese Planungsmittel stehen im Teilhaushalt 400 zur Verfügung. Die
Deckung erfolgt über die Pauschale zum Ausbau von Ganztagesschulen, 3. Ausbaustufe, Projekt Nr. 7.401908.



Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.



EBM Föll stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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